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Sitzung des Gesundheitsausschusses

Dienstag, 12. Jänner 2021, 17 Uhr

 

Großer Redoutensaal

 

 

 

Tagesordnung

 

TOP

Betreff

 1.)

Antrag der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungs­gesetz geändert wird (1196/A)

 2.)

Antrag der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz, über einen Zweckzu­schuss an die Länder aufgrund der COVID-19-Krise (COVID-19-Zweckzuschussgesetz) geändert wird (1124/A)

(Wiederaufnahme der am 1. Dezember 2020 vertagten Verhandlungen)

 3.)

Antrag der Abgeordneten Andreas Kollross, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gemeinden nicht im Stich lassen: Ersatz der Kosten für die Durchführung der Massen­tests (1162/A(E))

 4.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Impfen in der Apotheke (669/A(E))

 5.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pharmastandortkonzept für eine bessere Arzneimittelversorgungssicherheit (510/A(E))

(Wiederaufnahme der am 5. Mai 2020 vertagten Verhandlungen)

 6.)

Antrag der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Epidemiegesetz 1950 und das Covid-19-Maßnahmengesetz geändert werden (1197/A)

 7.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Übermittlung aller Berichte der AGES über COVID-19 an das Parlament (946/A(E))

 8.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Normenüberprüfung aller COVID-19-Gesetze, Verordnungen und Erlässe im Kompetenz­bereich des BMSGPK (428/A(E))

(Wiederaufnahme der am 6. November 2020 vertagten Verhandlungen)

 

 

Wien, 2021 01 11

 

 

 

Mag. Gerhard Kaniak

Obmann

 

 

 

Aviso

 

Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 2 und 3 sowie 4 und 5 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung bis 19 Uhr zu beenden.

 

Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.