Sitzung des Gesundheitsausschusses
Dienstag, 12. Jänner 2021, 17 Uhr
Großer Redoutensaal
Tagesordnung
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1.) |
Antrag der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz geändert wird (1196/A) |
2.) |
Antrag der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz, über einen Zweckzuschuss an die Länder aufgrund der COVID-19-Krise (COVID-19-Zweckzuschussgesetz) geändert wird (1124/A) (Wiederaufnahme der am 1. Dezember 2020 vertagten Verhandlungen) |
3.) |
Antrag der Abgeordneten Andreas Kollross, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gemeinden nicht im Stich lassen: Ersatz der Kosten für die Durchführung der Massentests (1162/A(E)) |
4.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Impfen in der Apotheke (669/A(E)) |
5.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pharmastandortkonzept für eine bessere Arzneimittelversorgungssicherheit (510/A(E)) (Wiederaufnahme der am 5. Mai 2020 vertagten Verhandlungen) |
6.) |
Antrag der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Epidemiegesetz 1950 und das Covid-19-Maßnahmengesetz geändert werden (1197/A) |
7.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Übermittlung aller Berichte der AGES über COVID-19 an das Parlament (946/A(E)) |
8.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Normenüberprüfung aller COVID-19-Gesetze, Verordnungen und Erlässe im Kompetenzbereich des BMSGPK (428/A(E)) (Wiederaufnahme der am 6. November 2020 vertagten Verhandlungen) |
Wien, 2021 01 11
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Obmann |
Aviso
Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 2 und 3 sowie 4 und 5 jeweils unter einem zu verhandeln.
Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung bis 19 Uhr zu beenden.
Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.