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Sitzung des Gesundheitsausschusses

Donnerstag, 17. Februar 2022, 11 Uhr

 

Großer Redoutensaal

 

 

Tagesordnung

 

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Betreff

 1.)

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für Jänner bis September 2021, vorgelegt vom Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (III-475 d.B.)

 2.)

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für Jänner bis Oktober 2021, vorgelegt vom Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (III-505 d.B.)

 3.)

Antrag der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das COVID-19-Zweckzuschussgesetz geändert wird (1971/A)

 4.)

Antrag der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das COVID-19-Impfpflichtgesetz geändert wird (2215/A)

 5.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG) geändert wird (2227/A)

 6.)

Antrag der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz zur Erhöhung der Inanspruch­nahme von Impfungen gegen COVID-19 (2235/A)

 7.)

Antrag der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Epidemiegesetz 1950 geändert wird (2063/A)

 8.)

Antrag der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungs­gesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Bauern-Sozialversicherungs­gesetz und das Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz geändert werden (2172/A)

 9.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stärkung des österreichischen Gesundheitsdienstes (1353/A(E))

(Wiederaufnahme der am 8. Juni 2021 vertagten Verhandlungen)

 10.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Offenlegung und Transparenz betreffend Unvereinbarkeiten für die Mitglieder des Nationalen Impfgremiums im Zusammenhang mit Forschungsaufträgen für die Pharmaindustrie und Impfstoffhersteller (2152/A(E))

(Wiederaufnahme der am 17. Jänner 2022 vertagten Verhandlungen)

 11.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend kein Verschenken von Medizinprodukten und Arzneimitteln im Rahmen der Corona-Maßnahmen an das Ausland (1933/A(E))

 12.)

Antrag der Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend transparente Strategie zu Long-Covid (2128/A(E))

 13.)

Antrag der Abgeordneten Mario Lindner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Corona-Bonus für alle Held*innen im Gesundheitswesen (2212/A(E))

 14.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend COVID-19-Forschungsdatensatz der COVID-19-Hospitalisierten (850/A(E))

(Wiederaufnahme der am 6. November 2020 vertagten Verhandlungen)

 15.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Übermittlung aller Berichte der AGES über COVID-19 an das Parlament (946/A(E))

(Wiederaufnahme der am 12. Jänner 2021 vertagten Verhandlungen)

 16.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Prüfung des türkisen Skandals "Hygiene Austria" (1831/A(E))

(Wiederaufnahme der am 5. Oktober 2021 vertagten Verhandlungen)

 17.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gesundheitspolitische Initiativen für die Stärkung des niedergelassenen Bereichs (783/A(E))

(Wiederaufnahme der am 8. Juni 2021 vertagten Verhandlungen)

 18.)

Antrag der Abgeordneten Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicher­stellung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum (1916/A(E))

(Wiederaufnahme der am 9. Dezember 2021 vertagten Verhandlungen)

 19.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entschließung des Nationalrates vom 20. November 2020 Facharztausbildung für Kieferorthopädie in Österreich (1837/A(E))

(Wiederaufnahme der am 9. Dezember 2021 vertagten Verhandlungen)

 20.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen für die Komplementärmedizin in Österreich (1838/A(E))

 21.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bundesgenossenschaft für Pflege und Betreuung (1828/A(E))

 22.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Ragger, Kolleginnen und Kollegen betreffend finanzielle Anerkennung der häuslichen Pflege (1525/A(E))

 23.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Ragger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pflegemodell Kärnten als Vorbild für Österreich (1934/A(E))

 24.)

Antrag der Abgeordneten Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pflege­offensive jetzt! (1978/A(E))

(Wiederaufnahme der am 28. Oktober 2021 vertagten Verhandlungen)

 25.)

Antrag der Abgeordneten Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmenpaket zur Sicherstellung der pflegerischen Versorgung der österreichischen Bevölkerung durch ausreichendes Pflegepersonal (1930/A(E))

(Wiederaufnahme der am 28. Oktober 2021 vertagten Verhandlungen)

 26.)

Antrag der Abgeordneten Mario Lindner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Keinen jungen Menschen zurücklassen – psychosoziale Versorgung für Kinder und Jugendliche endlich sicherstellen (2213/A(E))

 27.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Yannick Shetty, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sofortmaßnahmen zum Schutz der psychischen Gesundheit von Kindern und Jugend­lichen während und nach Corona (1420/A(E))

(Wiederaufnahme der am 8. Juni 2021 vertagten Verhandlungen)

 28.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schulpsychologie und Schulsozialarbeit (1724/A(E))

 29.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gesundheitsmonitoring von Schüler_innen (1721/A(E))

 30.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend School Nurses (1722/A(E))

 

Wien, 2022 02 16

 

 

 

Mag. Gerhard Kaniak

Obmann

 

 

Aviso

 

Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 1 und 2, 4 bis 6, 9 bis 11, 17 bis 20, 21 bis 25, 26 und 27 sowie 28 bis 30 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung um 15 Uhr zu beenden.

 

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Weitere Sitzungen des Gesundheitsausschusses sind für Donnerstag, den 21. April 2022, um 11 Uhr (bis 15 Uhr) und Donnerstag, den 9. Juni 2022, um 11 Uhr (bis 15 Uhr) vorgesehen.