Lokaländerung
Sitzung des Gesundheitsausschusses
Donnerstag, 15. April 2021, 12 Uhr
Großer Redoutensaal
(anstelle Lokal 7 (Hofburg Segmentbogen))
Tagesordnung
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1.) |
Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für März bis Dezember 2020 sowie Jänner 2021, vorgelegt vom Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (III-268 d.B.) |
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2.) |
Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für Februar 2021, vorgelegt vom Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (III-280 d.B.) |
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3.) |
Antrag der Abgeordneten Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Epidemiegesetz durch den Gesundheitsminister (492/A(E)) (Wiederaufnahme der am 5. Mai 2020 vertagten Verhandlungen) |
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4.) |
Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufschub des Endes der gesetzlichen Corona-Kreditstundungen (1402/A(E)) |
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5.) |
Antrag der Abgeordneten Michael Schnedlitz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Amnestie für "Corona-Sünder" (612/A(E)) (Wiederaufnahme der am 6. November 2020 vertagten Verhandlungen) |
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6.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Änderung der Strategie zur Pandemiebekämpfung und den angeblich alternativlosen Lockdowns (1452/A(E)) |
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7.) |
Antrag der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbau der intensivmedizinischen Versorgung statt Regierungs-PR in Corona-Zeiten in der Höhe von 210 Millionen Euro (1439/A(E)) |
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8.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Josef Smolle, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das COVID-19-Zweckzuschussgesetz geändert wird (1468/A) |
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9.) |
Antrag der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aussetzen von COVID19-Impfungen mit AstraZeneca-Impfstoff (1440/A(E)) |
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10.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend COVID-Impfungen: stärkere Einbindung der Sozialversicherung (1479/A(E)) |
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11.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Josef Smolle, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Bauern-Sozialversicherungsgesetz und das Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz geändert werden (1465/A) |
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12.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zusätzliche Datentransparenz bei COVID-Testungen, -Impfungen und -Spitalsaufenthalten (1482/A(E)) |
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13.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Flächendeckende ICPC-2-Diagnosedokumentation im niedergelassenen Bereich (1426/A(E)) |
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14.) |
Antrag der Abgeordneten Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend kostenfreie Wohnzimmertests für die gesamte Bevölkerung (1406/A(E)) (Wiederaufnahme der am 18. März 2021 vertagten Verhandlungen) |
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15.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kostenersatz für Covid-19 Tests (1391/A(E)) |
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16.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Gesundheitstelematikgesetz 2012 geändert wird (1433/A) |
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17.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Flächendeckende Antikörpertests (1458/A(E)) |
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18.) |
Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend gesundheitsgefährdendes Ethylenoxid in Corona-Teststäbchen, Mund-Nasenschutz-Masken und Desinfektionsmitteln (1487/A(E)) |
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19.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ermöglichung von Online-Psychotherapie (1002/A(E)) |
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20.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Yannick Shetty, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sofortmaßnahmen zum Schutz der psychischen Gesundheit von Kindern und Jugendlichen während und nach Corona (1420/A(E)) |
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21.) |
Antrag der Abgeordneten Gabriele Heinisch-Hosek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Blutspende-Diskriminierung von schwulen und bisexuellen Männern, sowie Transgenderpersonen endlich beenden! (1349/A(E)) |
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22.) |
Antrag der Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend Recht und Würde intergeschlechtlicher Kinder dürfen nicht weiter verletzt werden (378/A(E)) |
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23.) |
Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem ein neues Tierärztegesetz erlassen und das Tierärztekammergesetz geändert wird (732 d.B.) |
Ergänzung vorbehalten!
Wien, 2021 04 15
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Obmann |
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Aviso
Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 1 und 2, 4 bis 6, 9 und 10, 11 bis 18, 19 und 20 sowie 21 und 22 jeweils unter einem zu verhandeln.
Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung um 16 Uhr zu beenden.
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Eine weitere Sitzung des Gesundheitsausschusses ist für Dienstag, den 8. Juni 2021, um 12 Uhr (bis 16 Uhr) vorgesehen.