Arzneimittelgesetz, Gentechnikgesetz, Änderung (1289 d.B.)

Status

Beschlossen im Bundesrat 463/BNR
Dafür: V, G, A. Dagegen: S, F
139. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen, Dafür: V, G, N. Dagegen: S, F

Regierungsvorlage: Bundes(verfassungs)gesetz

Bundesgesetz, mit dem das Arzneimittelgesetz und das Gentechnikgesetz geändert werden

Schwerpunkt der Regierungsvorlage

Es werden Bestimmungen hinsichtlich der Zusammenarbeit der Behörde mit den Ethikkommissionen festgelegt. Dadurch wird gewährleistet, dass einerseits die hohe Qualität beibehalten und andererseits die Zeitvorgaben eingehalten werden können.

Parlamentskorrespondenz

Abstimmung im Nationalrat

3. Lesung: angenommen

Dafür:
ÖVP
GRÜNE
NEOS
Dagegen:
SPÖ
FPÖ

Mitglied der Bundesregierung

Portraitfoto von Dr. Wolfgang Mückstein

Dr. Wolfgang Mückstein