Sitzung des Gesundheitsausschusses
Donnerstag, 23. April 2020, 15 Uhr
Großer Redoutensaal (Hofburg)
Tagesordnung
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1.) |
Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG zum Thema "COVID-19-Maßnahmen" |
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2.) |
Antrag der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Sanitätergesetz geändert wird (13. COVID-19-Gesetz) (485/A) |
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3.) |
Antrag der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Epidemiegesetz 1950 und das Apothekengesetz geändert werden (16. COVID-19-Gesetz) (484/A) |
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4.) |
Antrag der Abgeordneten Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend österreichweit einheitlicher Masterplan zum Hochfahren des Gesundheitssystems (422/A(E)) |
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5.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Obduktion, Dokumentation und Information zu COVID-19 (425/A(E)) |
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6.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Neue Gesamtstrategie für COVID-19-Testungen (426/A(E)) |
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7.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Transparenz: Breite Einbindung der Wissenschaft in die Corona-Risikogruppen-Definition (474/A(E)) |
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8.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Normenüberprüfung aller COVID-19-Gesetze, Verordnungen und Erlässe im Kompetenzbereich des BMSGPK (428/A(E)) |
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9.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Nikolaus Scherak, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bericht über COVID Verwaltungsstrafverfahren (464/A(E)) |
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10.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend ELGA-Erweiterung, sowie Forschungs- und EU-Schnittstelle (472/A(E)) |
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11.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend interventionspolitischen Fußabdruck durch ÖVP-Netzwerke gegenüber Gesundheitsbehörden auf Landes- und Bundesebene (429/A(E)) |
Wien, 2020 04 22
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Obmann |
Aviso
Der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz wird dem Ausschuss zur Verfügung stehen.
Es ist in Aussicht genommen, für die Aktuelle Aussprache einen Zeitrahmen von max. 1 ½ Stunden vorzusehen.
Weiters ist vorgesehen, die Tagesordnungspunkte 5 bis 7 sowie 8 und 9 jeweils unter einem zu verhandeln.
Ferner ist beabsichtigt, diese Sitzung bis 18 Uhr zu beenden.
Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.
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Weitere Sitzungen des Gesundheitsausschusses sind für Dienstag, den 5. Mai 2020, um 11 Uhr (bis 14 Uhr) und Dienstag, den 30. Juni 2020, um 11 Uhr (bis 14 Uhr) vorgesehen.