Suchtmittelgesetz, Änderung (1118/A)

Status

Beschlossen im Bundesrat 179/BNR
mehrstimmig
Beschlossen im Nationalrat 179/BNR, Dafür: V, S, G, N. Dagegen: F

Bundesgesetzblatt I Nr. 7/2021 Kunsttext 

Selbständiger Antrag

Antrag der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Suchtmittelgesetz geändert wird

Parlamentskorrespondenz

27.11.2020 - Neu im Gesundheitsausschuss

01.12.2020 - Gesundheitsausschuss: Heftige Kritik der Opposition an Kontrollmöglichkeit der Corona-Auflagen durch Polizei

11.12.2020 - Noch keine Entscheidung über Corona-Hilfen für Österreichische Gesundheitskasse

17.12.2020 - Bundesrat billigt Ökologisierung der NoVA

Themen

Gesundheit und Ernährung

Eingelangte Dokumente

Abstimmung im Nationalrat

3. Lesung: angenommen

Dafür:
ÖVP
SPÖ
GRÜNE
NEOS
Dagegen:
FPÖ

Eingebracht von

Portraitfoto von Gabriela Schwarz

Gabriela Schwarz (V)

Portraitfoto von Ralph Schallmeiner

Ralph Schallmeiner (G)

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