Medizinproduktegesetz, Änderung (1213/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

Vorgesehen für den Gesundheitsausschuss

77. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

78. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Gesundheitsausschuss

Gesundheitsausschuss: auf Tagesordnung in der 10. Sitzung des Ausschusses

Gesundheitsausschuss: Bericht 675 d.B.

Gesundheitsausschuss: Selbständiger Antrag betreffend Bundesabgabenordnung (676 d.B.)

Auf der Tagesordnung der 85. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

85. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: V, S, G. Dagegen: F, N

85. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, S, G. Dagegen: F, N

Beschluss im Nationalrat 231/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 23.04.2021)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss des Bundesrates

Gesundheitsausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses

Gesundheitsausschuss des Bundesrates: Bericht 10553/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 923. Sitzung

923. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Claudia Hauschildt-Buschberger

923. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

923. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Dafür: V, S, G. Dagegen: F, A

923. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte Ingo Appé, Kolleginnen und Kollegen betreffend kostenfreie Antigentest für die gesamte Bevölkerung (447/UEA-BR/2021)
abgelehnt
Dafür: S, A. Dagegen: V, F, G

923. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte Dominik Reisinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anerkennung von Wohnzimmertests als Eintrittstests (448/UEA-BR/2021)
abgelehnt
Namentliche Abstimmung (58 abgegebene Stimmen; 19 Ja-Stimmen, 39 Nein-Stimmen)

Beschluss im Bundesrat 231/BNR