Epidemiegesetz, COVID-19-Maßnahmengesetz, Änderung (1214/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

Vorgesehen für den Gesundheitsausschuss

77. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

78. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Gesundheitsausschuss

Gesundheitsausschuss: auf Tagesordnung in der 10. Sitzung des Ausschusses

Gesundheitsausschuss: Bericht 671 d.B.

Auf der Tagesordnung der 85. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

Beschluss im Nationalrat 217/BNR

85. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen (AA-123)
angenommen
Dafür: V, S, G, N. Dagegen: F

85. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dietmar Keck, Kolleginnen und Kollegen betreffend schnellstmögliche Öffnung der Hundeschulen für Gruppenausbildung als Gefahrenpräventionsmaßnahme gegen Verhaltensstörungen und aus Gründen des Tierschutzes (465/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, F, N. Dagegen: V, G

85. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
wechselnde Mehrheiten (dafür: V, S, G, N bzw. V, S, G)

85. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, S, G. Dagegen: F, N

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Änderungen gegenüber dem Gesetzentwurf in der Fassung des Nationalrat-Ausschussberichtes (10541/BR d.B.)

Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei (Frist: 22.04.2021)

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss des Bundesrates

Gesundheitsausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses

Gesundheitsausschuss des Bundesrates: Bericht 10542/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 922. Sitzung

922. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Claudia Hauschildt-Buschberger

922. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

922. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Dafür: V, S, G. Dagegen: F, A

Beschluss im Bundesrat 217/BNR