Normenüberprüfung aller COVID-19-Gesetze, Verordnungen und Erlässe im Kompetenzbereich des BMSGPK (428/A(E))

Status

Gesundheitsausschuss: auf Tagesordnung in der 10. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 22. Februar 2021 vertagt.

Selbständiger Entschließungsantrag

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Normenüberprüfung aller COVID-19-Gesetze, Verordnungen und Erlässe im Kompetenzbereich des BMSGPK

Parlamentskorrespondenz

22.04.2020 - Neu im Gesundheitsausschuss

23.04.2020 - Gesundheitsausschuss ebnet Weg zur Schaffung eines Screening-Registers zur COVID-19-Datenverarbeitung

05.05.2020 - Gesundheitsausschuss spricht sich für Prüfung von Umwelteinflüssen auf COVID-19-Erkrankungen aus

30.06.2020 - Gesundheitsausschuss: Zahlreiche Vertagungen und weiterer Gesprächsbedarf bis zum Herbst

06.11.2020 - Expertenhearing zu diskriminierungsfreien Blutspenden soll Klarheit bringen

12.01.2021 - Negativer COVID-19-Test könnte Eintrittskarte für Veranstaltungen und Urlaubsaufenthalte werden

22.02.2021 - Gesundheitsausschuss: Rechtliche Grundlagen für Abgabe von Antigen-Selbsttests durch Apotheken beschlossen

Themen

Gesundheit und ErnährungInneres und Recht

Eingelangte Dokumente

  • Selbständiger Entschließungsantrag (gescanntes Original) PDF
  • Entschließungsantrag (textinterpretierte Version) PDF HTML

Eingebracht von

Portraitfoto von Dr. Dagmar Belakowitsch

Dr. Dagmar Belakowitsch (F)

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