Sitzung des Hauptausschusses
Mittwoch, 11. November 2020, 18.30 Uhr
Großer Redoutensaal
Tagesordnung
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1.) |
Antrag des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz auf Herstellung des Einvernehmens mit dem Hauptausschuss hinsichtlich der Verordnung, mit der die COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung – COVID-19-SchuMaV) geändert wird (2. COVID-19-SchuMaV-Novelle) (61/HA) |
2.) |
Antrag des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz auf Zustimmung zur Erlassung der Verordnung, mit der die Verordnung über die Durchführung der Krankenversicherung für die gemäß § 9 ASVG in die Krankenversicherung einbezogenen Personen geändert wird (56/HA) |
3.) |
Bericht der Bundesministerin für Landesverteidigung über Maßnahmen der Humanitären Hilfe und Katastrophenhilfe: Dringliche Entsendung eines Angehörigen des Österreichischen Bundesheeres gemäß § 1 Z 1 lit. b i.V.m. § 2 Abs. 5 KSE-BVG (53/HA) |
4.) |
Bericht der Bundesministerin für Landesverteidigung über Maßnahmen der Humanitären Hilfe und Katastrophenhilfe: Dringliche Entsendung von bis zu 30 Angehörigen des Österreichischen Bundesheeres gemäß § 1 Z 1 lit. b i.V.m. § 2 Abs. 5 KSE-BVG (59/HA) |
Wien, 2020 11 10
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Obmann |
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Aviso
Der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz wird dem Ausschuss zu den Tagesordnungspunkten 1 und 2 und die Bundesministerin für Landesverteidigung zu den Tagesordnungspunkten 3 und 4 zur Verfügung stehen.
Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 3 und 4 unter einem zu verhandeln.
Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.