Sitzung des Hauptausschusses
Mittwoch, 13. Jänner 2021, 18.30 Uhr
Dachfoyer (Hofburg)
Tagesordnung
|
|
1.) |
Ersuchen des Bundesministers für Inneres auf Herstellung des Einvernehmens mit dem Hauptausschuss hinsichtlich der Verordnung, über die Einstellung des Grenzverkehrs an bestimmten Grenzübergangsstellen (88/HA) |
2.) |
Antrag des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz auf Herstellung des Einvernehmens mit dem Hauptausschuss hinsichtlich der Verordnung, mit der die 2. COVID-19-Notmaßnahmenverordnung geändert wird (2. Novelle zur 2. COVID-19-Notmaßnahmenverordnung) (87/HA und Zu 87/HA) |
Wien, 2021 01 13
|
Obmann |
Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.