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Sitzung des Hauptausschusses

Mittwoch, 12. Mai 2021, 15 Uhr

 

Großer Redoutensaal

 

 

Tagesordnung

 

TOP

Betreff

 1.)

Antrag des Bundesministers für Finanzen auf Zustimmung zur Erlassung der Verordnung zu § 91 Z 2 Gemeinsamer Meldestandard-Gesetz über die Liste der teilnehmenden Staaten (96/HA)

 2.)

Bericht des Bundesministers für Finanzen gemäß § 6 Finanzmarktstabilitätsgesetz über die im 2. Quartal 2020 ergriffenen Maßnahmen (49/HA)

 3.)

Bericht des Bundesministers für Finanzen gemäß § 6 Finanzmarktstabilitätsgesetz über die im 3. Quartal 2020 ergriffenen Maßnahmen (55/HA)

 4.)

Bericht des Bundesministers für Finanzen gemäß § 6 Finanzmarktstabilitätsgesetz über die im 4. Quartal 2020 ergriffenen Maßnahmen (95/HA)

 5.)

Bericht des Bundesministers für Finanzen gemäß § 6 Finanzmarktstabilitätsgesetz über die im 1. Quartal 2021 ergriffenen Maßnahmen (111/HA)

 6.)

Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend den Tätigkeitsbericht des Beirates gemäß § 6 Ausfuhrförderungsgesetz für das Geschäftsjahr 2019 (46/HA)

 7.)

Bericht des Bundesministers für Finanzen gemäß § 6 Ausfuhrförderungsgesetz für das 2. Quartal 2020 (51/HA)

 8.)

Bericht des Bundesministers für Finanzen gemäß § 6 Ausfuhrförderungsgesetz für das 3. Quartal 2020 (54/HA)

 9.)

Bericht des Bundesministers für Finanzen gemäß § 6 Ausfuhrförderungsgesetz für das 4. Quartal 2020 (94/HA)

 10.)

Bericht des Bundesministers für Finanzen gemäß § 6 Ausfuhrförderungsgesetz für das 1. Quartal 2021 (110/HA)

 11.)

Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend den Tätigkeitsbericht des Beirates gemäß § 6 Ausfuhrförderungsgesetz für das Geschäftsjahr 2020 (112/HA)

 12.)

Jahresbericht 2019 des Zukunftsfonds der Republik Österreich, vorgelegt vom Vorsitzenden des Kuratoriums (91/HA)

 13.)

Bericht der Bundesministerin für Landesverteidigung über Maßnahmen der Humanitären Hilfe und Katastrophenhilfe: Dringliche Entsendung von 10 Angehörigen des Österreichischen Bundesheeres gemäß § 1 Z 1 lit. b i.V.m. § 2 Abs. 5 KSE-BVG (89/HA)

 14.)

Bericht der Bundesministerin für Landesverteidigung über die Entsendung zur Durchführung von Übungen und Ausbildungsmaßnahmen im Bereich der militärischen Landesverteidigung für das Jahr 2021 aufgrund des Bundesverfassungsgesetzes über Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (100/HA)

 

 

Wien, 2021 05 05

 

 

 

Mag. Wolfgang Sobotka

Obmann

 

 

 

Aviso

 

Zu den Tagesordnungspunkten 1 bis 11 wird der Bundesminister für Finanzen und zu den Tagesordnungspunkten 13 und 14 die Bundesministerin für Landesverteidigung dem Ausschuss zur Verfügung stehen.

 

Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 2 bis 5 sowie 6 bis 11 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung bis 17 Uhr zu beenden.

 

Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.