Sitzung des Unterrichtsausschusses
Dienstag, 5. Juli 2022, 10 Uhr
Großer Redoutensaal
Tagesordnung
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1.) |
Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für April 2022, vorgelegt vom Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung (III-657 d.B.) |
2.) |
Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Finanzausgleichsgesetz 2017 und das Bildungsinvestitionsgesetz geändert werden (1493 d.B.) |
3.) |
Regierungsvorlage: Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die Elementarpädagogik für die Kindergartenjahre 2022/23 bis 2026/27 (1494 d.B.) |
4.) |
Antrag der Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beste Bildung für alle Kinder – immer, überall und kostenlos! Der Elementaren Bildung endlich den Stellenwert geben, den sie verdient und braucht. (1889/A(E)) (Wiederaufnahme der am 7. Dezember 2021 vertagten Verhandlungen) |
5.) |
Antrag der Abgeordneten Petra Vorderwinkler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gerechtigkeit für die Kinder Österreichs (2035/A(E)) (Wiederaufnahme der am 7. Dezember 2021 vertagten Verhandlungen) |
6.) |
Antrag der Abgeordneten Petra Vorderwinkler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Neue 15a-Vereinbarung zur Elementarpädagogik (2310/A(E)) (Wiederaufnahme der am 8. März 2022 vertagten Verhandlungen) |
7.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Martina Künsberg Sarre, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stufenplan für kleinere Gruppen in Kindergärten (553/A(E)) (Wiederaufnahme der am 2. Juni 2022 vertagten Verhandlungen) |
8.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Martina Künsberg Sarre, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kindergarten-Qualität erfassen, vergleichen und verbessern (1315/A(E)) (Wiederaufnahme der am 2. Juni 2022 vertagten Verhandlungen) |
9.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Martina Künsberg Sarre, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung und Elementarbildung (2014/A(E)) (Wiederaufnahme der am 2. Juni 2022 vertagten Verhandlungen) |
10.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Martina Künsberg Sarre, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mindestpersonaleinsatz und Kinderhöchstzahl in der Elementarbildung (2197/A(E)) (Wiederaufnahme der am 2. Juni 2022 vertagten Verhandlungen) |
11.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Martina Künsberg Sarre, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbildung der Kindergarten-Assistenzkräfte verbessern und vereinheitlichen (2264/A(E)) (Wiederaufnahme der am 2. Juni 2022 vertagten Verhandlungen) |
12.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Martina Künsberg Sarre, Kolleginnen und Kollegen betreffend Inklusion: Verpflichtendes Kindergartenjahr auch für Kinder mit Behinderung (2614/A(E)) |
13.) |
Antrag der Abgeordneten Nico Marchetti, Mag. Sibylle Hamann, Petra Vorderwinkler, Mag. Martina Künsberg Sarre, Kolleginnen und Kollegen betreffend Initiative Demokratiebildung (2622/A(E)) |
14.) |
Antrag der Abgeordneten Hermann Brückl, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umfassende Landesverteidigung als Bestandteil der Allgemeinbildung (2576/A(E)) |
15.) |
Antrag der Abgeordneten Petra Vorderwinkler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Dringend notwendige Vorbereitungen für den Schulstart im Herbst 2022 (2553/A(E)) (Wiederaufnahme der am 2. Juni 2022 vertagten Verhandlungen) |
16.) |
Antrag der Abgeordneten Hermann Brückl, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend sichere Präsenz-Schule 2022/23 ohne Masken-, Test- und Impfzwang (2642/A(E)) |
17.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Martina Künsberg Sarre, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbesserung der Luftqualität in Schulklassen im Rahmen der Pandemiebekämpfung (1478/A(E)) (Wiederaufnahme der am 9. Juni 2021 vertagten Verhandlungen) |
18.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Martina Künsberg Sarre, Kolleginnen und Kollegen betreffend Echte Maßnahmen zum Schutze der psychischen Gesundheit der Schüler_innen (2391/A(E)) |
Wien, 2022 06 24
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Obmann |
Aviso
Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 2 bis 12, 13 und 14 sowie 15 bis 18 jeweils unter einem zu verhandeln.
Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung um 12 Uhr zu beenden.