14.50

Abgeordnete Tanja Graf (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Damen und Herren auf der Regierungsbank! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschau­er! Ich gratuliere allen Regierungsmitgliedern und natürlich an der Spitze unserem Bun­deskanzler Sebastian Kurz zu ihrer Angelobung und zur Übernahme ihrer Ministerien und Aufgaben. Ich möchte mich auch bei allen Ministern und Staatssekretären und Mi­nisterinnen und Staatssekretärinnen bedanken, dass sie ihre Expertise und Kompe­tenz, ihre Erfahrung und ihre Einsatzbereitschaft einbringen und auch bereit sind, Ver­antwortung für Österreich wahrzunehmen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Die Weichen wurden am 29. September neu gestellt, die Wählerinnen und Wähler ha­ben eine eindeutige Sprache gesprochen. Die Parteien, die bei dieser Wahl ein deutli­ches Plus an Vertrauen von der Bevölkerung bekommen haben, haben jetzt gemein­sam ein Regierungsprogramm erarbeitet, das Ökologie und Ökonomie miteinander verbindet und die richtigen Impulse für eine gute Zukunft der Menschen in unserem Lande setzt. Es ist uns in intensiven Verhandlungen gelungen, das Beste aus beiden Welten in diesem Programm zu verankern. Die Ergebnisse können sich wirklich sehen lassen.

Die größten Herausforderungen unserer Zeit sind zweifellos eine gute Standortpolitik für unsere Betriebe und deren Arbeitnehmer, die Wahrung des sozialen Zusammen­halts und ganz besonders der Schutz unseres Klimas und unserer Umwelt. In meiner neuen Funktion als Energiesprecherin meiner Partei freut es mich, dass das umfang­reiche Regierungsprogramm zahlreiche Maßnahmen zu Klima- und Energiepolitik be­inhaltet.

Da haben wir zwei Hauptziele: Zum Ersten möchten wir Österreich bis 2040 klima­neutral machen und zum Zweiten unseren Strom bis 2030 ausschließlich und damit zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energiequellen gewinnen. Erneuerbare, intelligente, sichere und saubere Energiequellen – wie Wasserkraft, Windkraft und Fotovoltaik –, Netze und Speicherkapazitäten müssen ausgebaut werden, damit die Versorgung und die Netzsicherheit gewährleistet sind. Wir stehen zu unserer Verantwortung und wer­den gemeinsam mit unserem Koalitionspartner an der Erreichung dieser Klima- und Energieziele hart arbeiten. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Ich freue mich, dass wir uns im zuständigen Ressort, im Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie mit Ministerin Leonore Ge­wessler und unserem Staatssekretär Magnus Brunner auf zwei absolute Profis und auf ihre profunde Expertise verlassen können.

Klimaschutz mit Hausverstand, mit klaren Zielen betrieben, muss keine Belastung sein, sondern kann durchaus eine Chance für die Zukunft, für Innovationen und vor allem auch für einen starken Standort Österreich mit sicheren Arbeitsplätzen sein. Gemein­sam können wir es schaffen, Österreich zum europäischen Spitzenreiter im Klima­schutz zu machen.

Ich werde mich für dieses Thema mit meiner Energie einsetzen. Wir können gemein­sam dank harter Arbeit den Weg für Österreich weitergehen. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

14.54

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt nun Abgeordneter Peter Wurm. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.