16.47

Abgeordneter Mag. Dr. Rudolf Taschner (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Hoh­es Haus! Ich darf vielleicht damit beginnen, Herrn Stöger – er ist jetzt zwar nicht da, aber trotzdem – zu einem Oxymoron zu gratulieren. Ein Oxymoron ist, wenn zwei ge­gensätzliche Begriffe in einem genannt werden, wie eine lebendige Leiche oder ein dreieckiger Kreis. Er hat gesagt: die progressive SPÖ. – Das ist ein Oxymoron. (Heiter­keit und Beifall bei der ÖVP.)

Ich darf Ihnen sagen: Die Schwierigkeit, die Sie haben, ist, dass Sie, wie es Frau Kol­legin Hamann gesagt hat, doch ideologische Betonmauern haben. Diese ideologischen Betonmauern, die haben wir in dieser Regierung nicht.

Wir haben es nämlich folgendermaßen gemacht: Unsere beiden Parteien sind nicht oh­ne Denkansätze – und zwar sind diese ganz verschieden – zusammengekommen; aber Denkansätze sind etwas anderes als festgefahrene Ideologien. Denkansätze las­sen es zu, dass man dem anderen auch zuhört, ihn zu verstehen vermag, ja sogar nachvollziehen kann, wie dieser Denkansatz läuft, und das ist in gegenseitigen Aus­einandersetzungen sehr gut gelungen. Das ist für die Probleme, die wir haben und die wir haben müssen, um progressiv sein zu können, auch wirklich notwendig. Das sind die Probleme Energie und Umwelt, das ist das Problem der Demografie in jeder Hin­sicht, was die Altersdemografie als auch was die Zuwanderungen anlangt. Und was ist das Dritte? – Das ist das Problem der Digitalisierung, das nicht nur sozusagen eine He­rausforderung darstellt, sondern das man auch wirklich sehr progressiv angehen muss. Und das Ganze mündet schließlich und endlich im Bildungsprozess, der ja da das zen­trale Thema darstellt.

Ich danke Frau Kollegin Hamann und Frau Kollegin Totter, dass Sie die Themen schon genannt haben, die in diesem Bildungsprozess behandelt worden sind. Man sieht – Frau Kollegin Hammerschmid hat es vielleicht nicht so genau gelesen, aber Kollege Hauser hat es gelesen, Kollege Hoyos-Trauttmansdorff hat es gelesen –, es ist mit grü­ner und mit türkiser Tinte geschrieben, und zwar sehr ausgewogen, wie es auch die beiden Beiträge gezeigt haben.

Ich brauche es nicht mehr zu wiederholen, ich darf nur sagen, dass wir damit wirklich etwas zusammengebracht haben, nämlich dass zwei Kontrahenten zusammenfinden konnten. Man glaubt immer, Kontrahent kommt vom Wort Contra. – Das ist nicht wahr, das kommt von contrahere, von Zusammenziehen. Wir kommen von zwei verschiede­nen Welten, so nennen wir das, aber wir ziehen sie zusammen. Wir führen damit Ös­terreich in eine neue Zukunft, in eine gute Zukunft hinein, und dieses Regierungspro­gramm, das wir ausgearbeitet haben, ist der Garant dafür. (Beifall bei ÖVP und Grü­nen.)

16.50

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Stra­che. – Bitte.