19.08

Abgeordnete Nurten Yılmaz (SPÖ): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Herren Bundes­minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Abgeordnete Hamann, erzählen Sie uns hinterher, zu wie vielen Schulen Sie vom Herrn Bundesminister mitgenommen wurden und in wie vielen Sie fragen durften: Was braucht ihr?! – Ich glaube nämlich, Sie werden keine einzige Schule mit der ÖVP besuchen, und ich weiß, wovon ich rede. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der NEOS.)

Wie auch mein Kollege Kucher schon gesagt hat: Wir diskutieren hier seit Jahrzehnten über Fortschritte und darüber, wie wir Fortschritte in der Bildungspolitik auf die Beine stellen können. (Abg. Michael Hammer: Das tut ihr immer!) Bis jetzt wurde jeder Schritt von der ÖVP blockiert. Durch die Einführung der Deutschförderklassen wurde sogar ein Rückschritt bewirkt. (Rufe bei der ÖVP: Bitte! Ah geh!) Herr Professor Taschner hat sich vor dem Sommer 2019 – nicht wahr, Herr Professor?; er ist ein sehr reflektierter Abgeordneter – hierhergestellt und gesagt: Die Deutschförderklassen haben nicht das gebracht, was wir uns erwartet haben! (Abg. Taschner: So habe ich es nicht gesagt!) – Das haben Sie nicht gesagt, aber sie sind gescheitert! (Abg. Taschner: Nein! – Abg. Belakowitsch: Warum wollen Sie das jetzt noch ...? – Ruf bei der ÖVP: Gescheitert ist die SPÖ!) Sie waren enttäuscht, dass sie nicht das Ergebnis gebracht haben, das Sie sich erdacht hatten. (Abg. Taschner: Erhofft!) Sie haben halt wirklich niemandem zu­gehört, der schon vorher gesagt hat, dass das nichts wird.

Herr Hauser, machen Sie sich keine Sorgen um die Deutschförderklassen, sie werden dank der Grünen weitergeführt. (Zwischenruf des Abg. Hauser.) – Nein, nein, machen Sie sich keine Sorgen, sie werden weitergeführt werden. (Abg. Hauser: Schön!)

Die Frage ist nur: Wie stellen wir uns die Bildungspolitik im 21. Jahrhundert vor? Gera­de für mich, sehr geehrte Damen und Herren, als Integrationssprecherin der SPÖ ist Bildung einer der wichtigsten Aspekte. Meine Erwartung in unser Bildungssystem ist, dass unsere Kinder vom Kindergarten an gefördert werden. Sie müssen Raum haben, sich zu kritischen, mündigen und selbstbestimmten Erwachsenen zu entwickeln. Da­rüber hinaus müssen sie lernen, sich in der Gesellschaft zu bewegen, das bedeutet auch – und jetzt müsst ihr alle stark sein – ein Ende der Sonderschulen, sehr geehrte Damen und Herren. Die Kinder müssen gemeinsam lernen, sich in unserer Gesell­schaft zu bewegen (Beifall bei der SPÖ – Zwischenruf der Abg. Belakowitsch), nur so können wir ein solidarisches Miteinander zusammenbringen.

Geben wir Matthias aus Simmering, Sohn einer Alleinerziehenden, und Lisa, Tochter von AkademikerInnen aus Hietzing, in unserem Land die gleiche Chance! Es ist mög­lich, es ist machbar, aber nicht mit der ÖVP – also nicht zu viel Hoffnung! (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der NEOS.)

19.11

Präsidentin Doris Bures: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abge­ordneter Taschner zu Wort gemeldet. – Herr Abgeordneter, Sie kennen die Bestim­mungen der Geschäftsordnung. Bitte. (Abg. Michael Hammer: Rudi-Festspiele heute!)