21.28

Abgeordneter Mag. Michael Hammer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Es ist, wie die Vorredner schon angesprochen haben, die x-te Diskussion zum Thema Rauchverbot. Da die Zeit schon fortgeschritten und meine Stimme angeschlagen ist, werde ich mich relativ kurz halten.

Ich denke, wir haben das Thema schon ausführlich diskutiert, man kann die Argumente abwägen und hin und her diskutieren. Im Zuge von Regierungsbildungen kommt es immer wieder zur Frage: Wer hat sich durchgesetzt, und wer muss schmerzvolle Dinge in Kauf nehmen? – Damals in der Zeit der Regierung Schwarz-Blau, als wirklich ein gutes Regierungsprogramm geschnürt wurde, war die Zurücknahme des Rauchverbotes einer der Schmerzpunkte für uns.

Wir haben das letztes Jahr im September neu beschlossen, und ich denke, es ist jetzt erledigt. Lassen wir es so! – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

21.29

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt nun Frau Abgeordnete Bettina Zopf. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.