22.14

Abgeordnete Nurten Yılmaz (SPÖ): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben jetzt einen Ibiza-Untersuchungsausschuss ohne Ibiza. Das ist so, wie wenn Sie einen Ibizaurlaub buchen und im Cafe Ibiza in der Eckertstraße in Graz landen. (Heiterkeit und Beifall bei SPÖ und NEOS.) – Das Cafe Ibiza gibt es wirklich.

Werte Kolleginnen und Kollegen, im Video kommt der Name Glock vor. Frau Glock sitzt mittlerweile im Aufsichtsrat der Austro Control. Es kommt der Name Horten vor. Frau Horten überweist monatlich 49 000 Euro an die ÖVP. Das alles kommt im FPÖ-Video vor. (Abg. Kassegger: An die ÖVP! Klar sagen!) – Frau Horten überweist das nicht an die FPÖ, sondern an die ÖVP, genau. Dazu kommen noch die Personalbe­setzungen in der Nationalbank. All das dürfen wir nicht prüfen.

Vorerst dürfen wir nur untersuchen, wie die ÖVP und die FPÖ versucht haben, auf dem Rücken der Spielsüchtigen der Novomatic zu helfen, noch mehr Geld zu verdienen. Das werden wir auch tun, liebe VertreterInnen der Regierungsparteien, alles andere, was Sie rausgestrichen haben, werden wir auch prüfen. Das werden Sie nicht verhin­dern können, nur verzögern.

Frau Kollegin Tomaselli, Sie haben recht mit dem, was Sie über die FPÖ gesagt ha­ben. Warum verhindern Sie, dass dieses Video und all das im Video Gesagte geprüft wird? Wieso? Herr Kollege Stögmüller, wieso haben nicht Sie einen Antrag zur Einset­zung eines Untersuchungsausschusses eingebracht? (Abg. Stögmüller: Wir wollten ja gerne! – Abg. Maurer: Wir wollten einen Termin am Freitag ...! – Zwischenruf des Abg. Matznetter.)

Ihr habt es in eurer DNA, habt ihr gerade gesagt, und ich glaube es euch auch. Ich werde das nicht untersuchen, ihr werdet eure DNA kennen. Wieso habt nicht ihr den Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses eingebracht, sondern wir? (Abg. Stögmüller: Wir wollten ja eh!) Wir haben ja etwas Falsches geschrieben. Ihr hättet es ja besser gemacht. Geh bitte, erzählt das eurem Friseur! (Heiterkeit und Bei­fall bei SPÖ und NEOS.)

22.16

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Sche­rak. – Bitte.