17.34

Abgeordnete Mag. Michaela Steinacker (ÖVP): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Geschätzte Mitglieder des Hohen Hauses! Werte Bürgerinnen und Bürger! Antisemitismus gibt es im Grunde seit der Antike. Die Ausgestaltung, die Art und die Trägergruppen mögen sich im Laufe der Jahre, der Jahrzehnte, der Jahrhun­derte geändert haben, aber Antisemitismus ist eine Strömung, die sich kontinuierlich durch unsere Geschichte zieht.

Die Basis sind Vorverurteilungen und Vorurteile gegenüber Volksgruppen oder Reli­gionsgruppen ohne jegliche sachliche oder wissenschaftliche Grundlage. Martin Engel­berg hat vorhin ausgeführt, was Antisemitismus ist und wie man ihn fasst, und ich denke, dass die International Holocaust Remembrance Alliance eine gute und richtige Antwort gibt, nämlich eine Antwort mit einer Definition. Erlauben Sie mir, dass ich diese hier verlese:

„Antisemitismus ist eine bestimmte Wahrnehmung von Juden, die sich als Hass ge­genüber Juden ausdrücken kann. Der Antisemitismus richtet sich in Wort oder Tat ge­gen jüdische oder nicht-jüdische Einzelpersonen und/oder deren Eigentum, sowie ge­gen jüdische Gemeindeinstitutionen oder religiöse Einrichtungen. Darüber hinaus kann auch der Staat Israel, der dabei als jüdisches Kollektiv verstanden wird, Ziel solcher Angriffe sein.“

Die österreichische Bundesregierung hat diese Definition für Österreich als einen der ersten EU-Staaten im April 2017 angenommen.

Es sind dann natürlich Einzeltaten, die letztendlich diesen Hass, diese Gewalt gegen genau diese Gruppierungen ausmachen. Die Bundesregierung hat sich im Regierungs­programm ganz intensiv mit diesem Thema befasst. Es ist eines unserer erklärten Ziele, ganz konkret dagegen aufzutreten.

Wir unterhalten uns über Schutz vor Hass und Gewalt im Netz; eine Studie der TU Berlin belegt, dass es diese antisemitischen Ressentiments mittlerweile nicht nur in Randgruppen, in der rechtsextremen Szene, sondern leider auch in der Mitte der Ge­sellschaft gibt. Leider ist es so, dass die Alltagsuser im Internet Multiplikatoren dieser antisemitischen Einstellung sind, die schnell und gezielt verbreitet wird. Dem müssen wir entgegentreten.

Unserem Nationalratspräsidenten liegt nicht nur als Präsident, sondern auch als Histo­riker sehr, sehr viel daran, diesen Kampf gegen Antisemitismus zu unterstützen. Mit Veranstaltungen, Preisen, öffentlichen Diskussionen – hier im Hohen Haus, aber nicht nur hier, sondern auch außerhalb – setzt er seine Schwerpunkte und ist ein stetiger Mahner.

Die Leugnung des Existenzrechts Israels und der Aufruf zum Boykott von israelischen Produkten, Künstlern, Wissenschaftern und so weiter sind ein ganz klarer Ausdruck von Antisemitismus.

Ich bin stolz darauf, dass ich seit mehreren Jahren Obfrau der bilateralen Freund­schaftsgruppe zwischen Österreich und Israel hier im Hohen Haus sein darf. Es ist eine ganz wichtige Freundschaftsgruppe, nicht nur, weil wir uns mit der Knesset und den Abgeordneten dort regelmäßig austauschen, um zu verstehen, wo Probleme liegen, um letztlich auch die Lage in dieser Nahostregion besser zu verstehen. Wir diskutieren mit Botschaftern, wir laden sie ein, wir treffen Vertreter der Kultusgemeinde. Wir ver­suchen, zu verstehen, uns ein Bild zu machen und das zu tun, wofür wir alle hier heute gemeinschaftlich eintreten werden, nämlich dem Antisemitismus den Kampf anzusa­gen und überall dort mit Mut aufzustehen, wo es gilt, Flagge zu zeigen.

Wir Österreicher tun das im Sinne dessen, was ich soeben gesagt habe. – Danke. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

17.37

Präsidentin Doris Bures: Nun gelangt Herr Abgeordneter Josef Moser zu Wort. – Bitte.