14.43

Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Heinz Faßmann: Hohes Haus! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Die Schule hat sich seit dem 16.3. be­kanntlich ganz gravierend verändert. Unterricht wird heute von zu Hause aus gemacht, die Schule ist nicht mehr der primäre Ort des Lernens und Lehrens. Dieser Wechsel hat eigentlich ganz gut funktioniert, denn es war ein unmittelbarer Wechsel, der statt­gefunden hat.

Ich möchte mich an dieser Stelle auch bei allen Lehrern und Lehrerinnen, die das bewerkstelligt haben, bedanken, auch bei allen Eltern für ihre unendliche Geduld, die das Lernen zu Hause erfordert, und klarerweise auch bei den Schülern und Schülerinnen. Ich möchte mich auch bei den Abgeordneten der Koalitionsparteien, aber auch der Opposition bedanken. Wir führen immer wieder telefonische Gespräche – und das sind für mich inspirierende Gespräche –, wie wir mit dieser schwierigen Situation umgehen können. Wir werden sicherlich auch wieder zur Balance zurück­kehren, denn derzeit hat Gesundheit Vorrang, Frau Meinl-Reisinger, aber es wird wieder eine Balance geben, wo Gesellschaft, Wirtschaft und Gesundheit in Einklang stehen; davon bin ich überzeugt, darauf hoffe ich auch.

Bis dato habe ich drei ganz wesentliche Erkenntnisse aus dieser neuen Art des Lernens gewinnen können: Das Erste ist, es gibt eine ganz große Bedeutung des selbstorganisierten Lernens, denn das, was jetzt stattfindet, ist eine gewisse Form des selbstorganisierten Lernens.

Das Zweite, was ich auch sehe, ist, dass E-Learning ein durchaus probates Instrument ist, um vertiefendes Lernen, aber auch individuelles Lernen zu fördern.

Das Dritte, was ich aus diesen, wenn Sie so wollen, 14 Tagen oder zweieinhalb Wochen Experiment mit dieser neuen Form der Schule und des Unterrichts heraus­lese, ist Folgendes: Die Schule ist natürlich als ein Ort des Lernens nicht durch das Kinderzimmer, durch die Küche oder das Wohnzimmer ersetzbar. Schule ist sehr viel mehr als kognitive Vermittlungsinstanz. Schule ist ein Ort, wo Freundschaften und Konflikte ausgetragen werden und Schule ist damit als ein, wenn Sie so wollen, Laboratorium des Lernens für das Morgen so unendlich wichtig. Aus dem Grund sage ich auch, ich freue mich auf die Balance, die wiederherzustellen ist – und das wird kommen.

In den vorliegenden Gesetzesvorschlägen werden mir eine Reihe von Verordnungs­ermächtigungen gegeben; Verordnungsermächtigungen deswegen, weil unser Schul­recht ein unglaublich kompliziertes Schulrecht ist – und alles ist festgelegt: Schulbe­ginn, Schulende, Feiertage, die Art und Weise, wie eine Schularbeit zu machen ist, und vieles andere mehr. In der Situation kann ich nicht genau abschätzen, ob wirklich das Schulende, so wie es jetzt fixiert ist, das tatsächliche Schulende sein kann. Ich brauche also für die Terminsetzung eine Verordnungsermächtigung.

Ich brauche auch eine Verordnungsermächtigung betreffend die Frage, ob die bis­herigen Lehrpläne, die möglicherweise aufgrund der derzeitigen Situation nicht ganz abgearbeitet werden können, halt im nächsten Schuljahr angestückelt werden. Das ist ja, glaube ich, auch machbar.

Ich brauche letztlich auch eine Verordnungsermächtigung, um das, was jetzt statt­findet, eigentlich rechtlich zu legitimieren, nämlich den sogenannten ortsungebundenen Unterricht – der kommt in unserem Schulrecht bis dato noch gar nicht vor.

Wir planen auch so etwas wie einen Ergänzungsunterricht, gerade für jene Schüler und Schülerinnen, die jetzt vielleicht nicht so gut mitkommen, nicht so gut mitkommen kön­nen, weil sie aus einem schwierigen sozioökonomischen Umfeld kommen und vielleicht auch gar nicht die technische Infrastruktur haben. Dann, wenn es wieder geht, soll es da zu einem Förderunterricht kommen.

Wir haben Dinge drinnen, zu denen ich sagen muss, das sind Dinge, bei denen nur Insider wissen, was damit eigentlich gemeint ist. Ich erwähne etwa: Beim Innovations­stiftung-Bildung-Gesetz gibt es nun die Möglichkeit, dass die Mittel jetzt auch flexibler eingesetzt werden kann, um möglicherweise Endgeräte unbürokratischer weitergeben zu können.

Wir haben zum Beispiel auch einen Schulveranstaltungsausfall-Härtefonds einge­richtet, weil seit dem 16.3. keine mehrtägigen Schulveranstaltungen mehr stattfinden können. Jetzt werden Stornogebühren fällig, und den Eltern in ihrer prekären Situation noch einmal Stornogebühren aufzuhalsen und damit ihre Geldbörse zu belasten, ist vielleicht nicht ganz ratsam, daher gibt es nun einen Härtefallfonds für diese Stornos bei mehrtägigen Schulveranstaltungen.

Gestern bin ich gefragt worden, Herr Kollege (in Richtung Abg. Vogl): Warum keine halbtägigen oder eintägigen Veranstaltungen? – Meine Rückmeldung ist, dass gerade bei halb- oder eintägigen Veranstaltungen, dann, wenn ein Bus gebucht wurde, sehr viel Kulanz gezeigt wird, weil das Busunternehmen sagt, die Schule war bisher ein wunderbarer Kunde und sie wird auch wieder ein Kunde werden. Die Probleme, die bei mir aufgeschlagen sind, sind die kostspieligen Stornos bei mehrtägigen Veranstaltun­gen, und aus dem Grund stehen die auch im Fokus.

Wir haben auch in dem - -

Präsidentin Doris Bures: Herr Bundesminister, ich möchte Sie nur darauf aufmerk­sam machen – deshalb habe ich auch die Redezeit eingestellt –, dass der österreichi­sche Nationalrat – wir alle – sich darauf verständigt hat, was die parlamentarischen Instrumente und Rechte der Abgeordneten betrifft, so etwas wie eine Selbstbe­schränkung bei der Redezeit vorzunehmen. Das ist in der Präsidialkonferenz unter der Voraussetzung geschehen, dass auch die Regierungsmitglieder das tun. Daher haben wir unter diesen Voraussetzungen auch einvernehmlich eine Redezeitbeschränkung der Regierungsmitglieder vereinbart.

Ich wollte Sie darauf aufmerksam machen. Es ist eine Selbstbeschränkung, aber an sich ist die Redezeit, die wir für die Regierungsmitglieder vereinbart haben, bereits ausgeschöpft. (Beifall des Abg. Angerer. – Bundesminister Faßmann: Geben Sie mir noch drei Sätze?) – Selbstverständlich, Herr Minister.

Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Heinz Faßmann (fortsetzend): Erster Satz: Ich habe auch noch Verordnungsermächtigungen drinnen, um die Fristenläufe an den Universitäten zu regeln.

Zweiter Satz: Ich danke den Universitäten auch für ihre Anpassungsfähigkeit. Ich wünsche den Forschern und Forscherinnen, die gerade im Bereich der Therapeutika und der Impfstoffe im Zusammenhang mit dem Coronavirus tätig sind, alles Gute, viel Erfolg, denn letztlich, glaube ich, werden wir diese Coronakrise nur durch neue Thera­peutika und Impfstoffe bewältigen können.

Und mein dritter Schlusssatz ist: Ich bedanke mich im Voraus dafür, dass ich hier vielleicht ein Stückchen geliehene Macht bekomme. Seien Sie ganz sicher, dass ich mit dieser geliehenen Macht mit großer Sorgfalt umgehen werde! – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

14.51

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Maria Theresia Niss. – Bitte.