17.19

Abgeordnete Mag. Eva Blimlinger (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr ge­ehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! (Abg. Meinl-Reisinger: Jetzt haben Sie’s eh schon geschafft! Jetzt ...! – Abg. Kickl: Das zahlt sich gar nicht aus ...!) Neben all den betroffenen Gruppen, die heute schon genannt worden sind, sind auch die Medien betroffen – die Medien insgesamt, aber insbesondere die Print­medien, die natürlich in vielen Bereichen einen massiven Einbruch an Werbeein­nah­men haben, ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Kurzarbeit schicken müssen und wirklich am Limit sind, insbesondere die Qualitätszeitungen, die in Österreich erschei­nen. Es geht aber auch den kommerziellen Rundfunkanstalten so, auch dort gibt es einen dramatischen Einbruch an Werbeeinnahmen. Das bedroht sozusagen eine doch sehr vielfältige Medienlandschaft. Jetzt könnte man sagen: Na ja, die nicht kommer­ziellen Rundfunkanstalten haben ohnehin keine Inserateneinnahmen. – Ja, da bricht der ganze Kunst- und Kultursektor weg, weil das sehr oft in Kooperation geschieht und ja leider keine Kunst- und Kulturveranstaltungen stattfinden können.

Also zusammenfassend: Wir werden ein Medienförderungsmodell beschließen. Es ist kein Supermodell, das gebe ich gerne zu. Wir müssen in Zukunft darüber reden, wie Medienförderung, Presseförderung funktionieren soll. (Präsident Hofer gibt das Glockenzeichen.) Ich glaube aber, es geht wirklich darum, abzusichern, dass es eine breite mediale Präsenz gibt (Präsident Hofer gibt neuerlich das Glockenzeichen), dass der Diskurs und die Kritik weiterhin möglich sind – im Printsektor, im kommerziellen Bereich, im nicht kommerziellen Bereich.

Präsident Ing. Norbert Hofer: Die Redezeit, bitte, Frau Kollegin!

Abgeordnete Mag. Eva Blimlinger (fortsetzend): Zum Schluss: Vielen Dank auch dem ORF (Zwischenruf des Abg. Kickl – Ruf bei der FPÖ: Genau!), den wir ja oft, auch zu Recht, kritisieren! Ich würde nur sagen: Bitte verzichten Sie auf Kurzarbeit beim ORF! (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

17.21

Präsident Ing. Norbert Hofer: Herr Klubobmann August Wöginger gelangt nun zu Wort. – Bitte, Herr Klubobmann. (Abg. Martin Graf: Die arbeiten eh alle für den Kurz!)