14.50

Abgeordneter Mag. Michael Hammer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Vizekanzler! Frau Bundesministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Damen und Herren! Das Thema dieser Debatte beziehungsweise dieses Tagesord­nungspunkts zum Pflegebereich ist breit gefächert. Ich glaube, wir sollten die Gele­genheit nutzen – die Pflege steht ja gerade jetzt, in der Coronaphase, ganz besonders im Fokus –, uns bei allen zu bedanken, die Pflege leisten, ob zu Hause, in den Alten- und Pflegeheimen oder in der mobilen Betreuung, gerade auch in diesen Zeiten. Dafür spreche ich im Namen unserer Fraktion allen, die hier tätig sind, meinen besonderen Dank aus. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Ja, es ist eine große Herausforderung, die Pflege nachhaltig und dauerhaft abzu­sichern, und ich pflichte Kollegen Wurm insofern bei, dass wir alle Anstrengungen unternehmen müssen, um die Pflegekräfte, das Pflegepersonal und auch die Pflege­leistungen in Österreich umfassend anbieten zu können. Es ist aber schon notwendig – und das sieht man gerade jetzt, wenn ich an die 24-Stunden-Betreuung denke –, Maßnahmen für diese Absicherung auch kurzfristig zu setzen, weil das eine unglaub­lich wichtige Tätigkeit ist. In der heutigen Geschäftsordnungsdebatte wurde ange­sprochen, dass sich gerade auch der Bundeskanzler heute in einem Videotelefonat intensiv darum bemüht hat, dass auch ausländische Pflegekräfte eingesetzt werden können – also auch da ein Beitrag zur Absicherung der Pflege.

Es gibt den Antrag der SPÖ, und wir haben uns im Sozialausschuss auf eine gemein­same Entschließung verständigt, weil es Ziel der Bundesregierung ist, in der Taskforce Pflege in einem umfassenden Diskussionsprozess viele Vorschläge einzuarbeiten. Da­her war das in diesem Ausschuss ein einstimmiger Beschluss.

Es gibt einige dringliche Fragen zu lösen. Die erste ist natürlich die der Finanzierung durch Bund, Länder und Gemeinden. Da haben wir die ewige Diskussion, wer für welche Kosten aufkommt. Im Regierungsprogramm ist klar festgehalten, dass es im Wege einer Pflegeversicherung, einer nachhaltigen Pflegefinanzierung, einen ersten Schritt geben soll.

Das Zweite ist natürlich – und der Fachkräfte- und Personalmangel im Pflegebereich ist virulent –, dass man eine entsprechende Offensive in der Ausbildung, in der Akqui­rierung von Personal setzt. Die Bundesregierung hat schon erste Schritte betreffend die Fachschule – die Ausbildung –, aber auch hinsichtlich des Übergangs vom Bil­dungs­system in die Pflegeausbildung eingeleitet. Weitere Schritte sind natürlich notwendig.

Schließlich soll es eine  Zielsteuerungskommission geben, in der das Leistungs­ange­bot, die Qualität und auch die Finanzierungsfragen zwischen Bund, Ländern und Ge­meinden abgestimmt werden.

Der Sozialminister hat auch angekündigt, eine umfassende Dialogtour zu starten, um viele Vorschläge einzuarbeiten. Ich glaube, wir werden in den nächsten Monaten, wenn die Zeit gekommen ist, ein umfassendes Pflegepaket auf den Tisch legen, um die Pflege in Österreich nachhaltig abzusichern. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

14.52

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gemeldet ist nun Frau Kollegin Gabriele Heinisch-Hosek. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.