16.37

Abgeordneter Walter Rauch (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundes­minister! Frau Kollegin, dort, wo Herr Hörl arbeitet, wächst kein Gras, dort gibt es Pisten, das ist der Unterschied. (Rufe und Gegenrufe zwischen den Abgeordneten Hörl und Leichtfried.) – Nein, Spaß beiseite: Frau Bundesminister, Sie haben heute eine Pressekonferenz zum Güterverkehr und zum Personenverkehr abgehalten und gesagt, dass es aufgrund dieser Krise und aufgrund der Ausgangsbeschränkungen in den letzten fünf, sechs Wochen, die die Bundesregierung zu verantworten hat, bei den Fahrgastzahlen aktuell ein Minus von 80 bis 90 Prozent gibt.

Gleichzeitig fordern aber jetzt die Länder, dass man wieder zurück zur Normalität kommt. Das ist ein wesentlicher Punkt, um den Bahnverkehr aufrechtzuerhalten und sich auch wieder frei in der Öffentlichkeit bewegen zu können, und zwar mit öffent­lichen Verkehrsmitteln. (Abg. Leichtfried: Aber das wird der Markt regeln!) – Der Markt wird das nicht regeln, das können nur die Bundesregierung und natürlich auch die Länder regeln, das ist das Entscheidende in diesem Bereich; auch wir hier im Natio­nalrat können das regeln.

In den letzten Wochen hat man gesehen, dass der Verkehr nicht der Hauptverursacher des CO2-Ausstoßes sein kann. Warum? – Leere Straßen, leere Autobahnen, leere Landesstraßen, leere Städte in den letzten fünf, sechs Wochen: Die CO2-Belastung war aber gleich hoch wie vor der Krise. Was heißt das im Endeffekt? – In Stuttgart – dazu gibt es eine Studie – ist der Feinstaubwert gleich hoch oder sogar höher als vor der Krise, ohne Verkehr in der Stadt, weder im privaten noch im öffentlichen Bereich.

Frau Bundesminister, ich erwarte mir von Ihnen eine Antwort, eine Strategie, wie man damit umgeht. Eines kann es nicht sein: die Bürger, den Autofahrer, den Unternehmer zu belasten, aber gleichzeitig mit neuen Steuern, mit CO2-Steuern zu drohen, obwohl Sie wissen, dass der Verkehr nicht der Hauptverursacher für die CO2-Belastung ist.

Man hat in dieser Krise gelernt, dass es auch eine ganz andere Form der CO2-Be­lastung gibt. Darauf erwarte ich mir von Ihnen und natürlich auch von der gesamten Bundesregierung eine Antwort. Hören wir auf mit dieser Bürokratie und auch mit der Belastung der Bürger! – Danke. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Prinz: Geh bitte!)

16.40

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Herr Abgeordneter Schmuckenschlager ist zu Wort gemeldet. – Bitte. (Das Rednerpult, die Mikrofone und die Plexiglasabdeckung vor dem Rednerpult werden desinfiziert. – Abg. Schmuckenschlager – auf dem Weg zum Rednerpult –: Herzlichen Dank! Ich glaube, ich kann im Namen aller sprechen, wenn wir uns beim Personal hier im Hause ausdrücklich für diese Vorsorgemaßnahme betreffend unsere Gesundheit bedanken! – Beifall bei ÖVP und Grünen sowie bei Abgeordneten der NEOS.)