18.02

Abgeordneter Joachim Schnabel (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr ge­ehrte Regierungsmitglieder! Geschätzte Damen und Herren! Werte Kolleginnen und Kollegen! Eingangs noch ein paar Worte zu den Feuerwehren: Ich bin selbst seit über 30 Jahren Mitglied einer freiwilligen Feuerwehr und geprüfter Feuerwehrkommandant, und summa summarum möchte ich alles noch einmal unterstreichen, was die Vor­redner zu diesen beiden Änderungen des KFG angeführt haben. Das ist wichtig und richtig.

Ich möchte mich auch bei den Feuerwehren in meiner Region, die in dieser schwie­rigen Zeit der Coronapandemie die Einsatzfähigkeit, die Einsatzbereitschaft aufrecht­erhalten haben, recht herzlich bedanken. Wir haben in unserer Region in den letzten Wochen unglücklicherweise viele Großschadensereignisse und entsprechende Ein­sätze gehabt, und nur durch die Umsichtigkeit der Landesfeuerwehrverbände, der Bezirksfeuerwehrverbände, der einzelnen Feuerwehrkommandanten und -komman­dantinnen war es möglich, die Einsatzbereitschaft und das hohe Maß an Sicherheit für die Feuerwehrmänner und -frauen aufrechtzuerhalten. Dafür sage ich herzlichen Dank! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Ein paar Worte zu TOP 19, dem Antrag der Freiheitlichen Partei, die zum wiederholten Mal – so wurde es mir als Neuem hier im Parlament gesagt – ein Wechselkennzeichen zwischen Personenkraftfahrzeugen und Motorrädern fordert. Man muss sich eingangs fragen, warum das nicht bei den letzten zwei StVO-Novellen passiert ist, als der Verkehrsminister aus den Reihen der freiheitlichen Partei stammte. Anscheinend ist es so – ich vermute das –, dass das technisch nicht so leicht geht. Wie wir alle wissen, sind die Kennzeichen auf den Pkw eher in länglicher Form, jene auf den Motorrädern hingegen eher quadratisch ausgeführt. Wie sollen wir das also mit einem Wechsel­kennzeichen umsetzen? Wie kann man da Missbrauch verhindern? Einmal am Wochenende ist das Motorrad auf Tour, und gleichzeitig ist der Pkw zum Einkaufen unterwegs. Wie kann man diesen Missbrauch verhindern? Dazu wurde uns kein Lösungsvorschlag unterbreitet.

Man soll auch nicht außer Acht lassen, dass es dabei zu einer Schlechterstellung aller Pkw-Versichernden kommen würde, weil Motorradfahrer natürlich – und das ist leider Faktum – einer Risikogruppe angehören und da andere Haftpflichtversicherungs­prä­mien erforderlich sind.

Wie gesagt, ich bin auch selbst ausgebildeter Feuerwehrkommandant und habe in meinen 30 Einsatzjahren selbst viele Einsätze miterleben müssen, auch sehr tragische. Leider habe ich auch Tote, nämlich bei Motorradunfällen tödlich Verunglückte, bergen müssen, und ich sage Ihnen eines: Anstatt ein Wechselkennzeichen einzuführen, wäre es wirklich wichtiger, am Beginn einer Motorradsaison die Motarradlenker dazu zu animieren, einen Sicherheitskurs zu absolvieren, um für mehr Sicherheit zu sorgen, damit es möglichst wenig Verkehrsunfälle, Verunglückte und Tote gibt. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

18.06

Präsidentin Doris Bures: Zu Wort ist dazu nun niemand mehr gemeldet. Damit ist die Debatte geschlossen.

Wünscht seitens der Berichterstattung jemand ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.

Die Abstimmung erfolgt am Ende der Sitzung.