13.55
Abgeordneter Mag. Michael Hammer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Mitglieder der Bundesregierung! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Damen und Herren! Ich habe es in meinem vorigen Redebeitrag eigentlich schon gesagt: Bei jeder Nationalratssitzung und auch im Ausschuss für Arbeit und Soziales geht es darum, treffsicher zu handeln, zu arbeiten und gerade dort, wo Fälle auftauchen, bei denen Armutsgefährdung besteht, wo Maßnahmen noch nicht greifen, wo Personengruppen noch nicht erfasst sind, entsprechend zielgerichtet nachzuschärfen.
So geht es um mehrfach geringfügig Beschäftigte, vor allem im Kunst- und Kulturbereich, es geht um Leute, die fallweise beschäftigt sind. Es sind nicht nur die Kunst- und Kulturschaffenden oder Filmschaffenden, sehr oft sind es auch Reinigungskräfte, deren Bezahlung zum Beispiel über den Dienstleistungsscheck abgerechnet wird. All diese Personen fallen jetzt in diese Fondsregelung hinein, und wir können dieses soziale Netz wieder um einiges dichter knüpfen und gerade in dieser Krisenzeit auch entsprechend helfen.
Die SPÖ hat einen Antrag eingebracht, einen Sozialfonds mit 100 Millionen Euro zu dotieren. Er ist betreffend die Zielsetzungen den Maßnahmen der Regierung sehr ähnlich – wir haben das im Ausschuss nicht mehr so eingehend diskutieren können –, und wir werden mit den Maßnahmen, die wir gerade in diesen Bereichen für die Familien setzen, diese geforderten 100 Millionen Euro deutlich überbieten. Wir werden – auch gemeinsam – im Bereich der Notstandshilfe aufbessern, wir werden den Familienhärtefonds verdoppeln und weitere Maßnahmen setzen. In Summe werden wir damit sicherlich über diesem Sozialpaket liegen, das Sie vorschlagen. Der Unterschied ist, dass wir das sehr treffsicher und zielgerichtet machen.
Ich glaube, wir sind mit diesen Maßnahmen auf einem sehr, sehr guten Weg, diese können hoffentlich auch zeitnah in Kraft treten und werden nicht von der Opposition im Bundesrat et cetera verzögert, damit sie auch entsprechend schnell helfen können. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Zwischenruf des Abg. Kickl.)
13.57
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Rednerliste zu diesem Tagesordnungspunkt ist erschöpft, es ist dazu niemand mehr zu Wort gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Wir kommen nach einer kurzen Pause zur verlegten Abstimmung über die Berichte des Ausschusses für Arbeit und Soziales. Ich unterbreche die Sitzung für wenige Minuten, bis ich ein Signal von den Fraktionen bekomme, dass die Mitglieder des Nationalrates, die sich in den Räumlichkeiten des Coulouirs und vor allem auch des Dachfoyers aufgehalten haben, hier sind.
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(Die Sitzung wird um 13.57 Uhr unterbrochen und um 13.58 Uhr wieder aufgenommen.)
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