15.48
Abgeordneter Dr. Josef Smolle (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Antrag betreffend das stufenweise Hochfahren, das Wiederhochfahren unseres Gesundheitssystems oder vielleicht auch die Umorientierung unseres Gesundheitssystems, nachdem jetzt eine Akutphase vorbei ist, ist für mich ein willkommener Anlass, unser Gesundheitssystem einmal entsprechend zu würdigen.
Wir können froh und stolz sein, dieses Gesundheitssystem zu haben. Zugleich muss uns auch bewusst sein, dass gerade in diesem Zusammenhang das Präventionsparadoxon wieder besonders deutlich durchschlägt: Wir haben es nicht bis an die Grenzen ausreizen müssen, gerade weil wir das Schlimmste verhindert haben. Seien wir froh, dass wir nicht an diese Grenzen gehen mussten! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
Wir sind in unserem solidarischen Gesundheitssystem gut aufgestellt. Wir haben etwa doppelt so viele Intensivbetten pro 100 000 Einwohner wie Italien, aber uns muss klar sein: Wäre auf uns eine solche gesundheitliche Katastrophe zugeschwappt, wie es in Italien der Fall war, dann hätten wir ein Vielfaches an Intensivbetten gebraucht. Das hätte auch uns überfordert.
Nun stehen wir gut da, und es besteht jetzt die Chance, stufenweise wieder hochzufahren. Das betrifft den intramuralen Bereich, aber auch den niedergelassenen Bereich und natürlich auch den Rehabereich, um nur die wesentlichsten Player zu nennen.
Der Antrag, der hier eingebracht worden ist, bedenkt alle diese Aspekte, ist auch vorsichtig formuliert im Hinblick darauf, durchaus auf Reserven zu achten, die man in Zukunft vielleicht noch brauchen könnte. Allerdings will er dem Gesundheitsminister vorschreiben, hier einen Maßnahmenplan zu erlassen, der dann für alle bindend ist; und der einzige Grund, warum wir im Gesundheitsausschuss diesem Antrag nicht nähertreten konnten, ist, dass wir unserem Gesundheitsminister nicht etwas in den Rucksack packen wollen, was er de jure nicht erfüllen kann.
Aus diesem Grund darf ich folgenden Antrag einbringen:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Rahmenplan für ein schrittweises Hochfahren des Gesundheitssystems“
Der Nationalrat wolle beschließen:
„Der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz wird ersucht, in Kooperation mit den Stakeholdern, insbesondere den Ländern, den Sozialversicherungsträgern, den Trägern der Krankenanstalten, der Österreichischen Ärztekammer sowie unter Einbeziehung von Expertinnen und Experten und der Bundesgesundheitskommission einen österreichweiten Rahmenplan zum schrittweisen Hochfahren des Gesundheitssystems zu koordinieren.“
*****
Uns allen ist klar, dass Sie, sehr geehrter Herr Bundesminister, mit Ihrem Ressort gerade in der Koordination in einer solchen Phase eine ganz wesentliche Rolle haben.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, lassen Sie mich damit schließen, dass ich ein explizites Danke an alle Menschen, die in unserem Gesundheitswesen tätig sind, ausspreche: Ärztinnen, Ärzte, Pflegepersonen, Hilfsdienst leistende, nicht ärztliche Berufsgruppen, alle miteingeschlossen. – Sie haben Großartiges geleistet. Wir können uns auf Sie verlassen – ein herzliches Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Zwischenruf des Abg. Vogl.)
15.52
Der Antrag hat folgenden Gesamtwortlaut:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kucher, Kolleginnen und Kollegen
betreffend Rahmenplan für ein schrittweises Hochfahren des Gesundheitssystems
eingebracht im Zuge der Debatte über den Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 422/A(E) der Abgeordneten Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend österreichweit einheitlicher Masterplan zum Hochfahren des Gesundheitssystems (TOP 15)
Begründung
COVID 19 hat das österreichische Gesundheitssystem vor erhebliche Probleme gestellt. Das weitere Vorgehen bei der Öffnung der Gesundheitseinrichtungen nach Bewältigung der ersten Phase der Corona-Krise hat so zu erfolgen, dass es klaren Kriterien folgt, und die Erfordernisse der unterschiedlichen Bereiche und Einrichtungen berücksichtigt.
Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgenden
Entschließungsantrag
Der Nationalrat wolle beschließen:
„Der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz wird ersucht, in Kooperation mit den Stakeholdern, insbesondere den Ländern, den Sozialversicherungsträgern, den Trägern der Krankenanstalten, der Österreichischen Ärztekammer sowie unter Einbeziehung von Expertinnen und Experten und der Bundesgesundheitskommission einen österreichweiten Rahmenplan zum schrittweisen Hochfahren des Gesundheitssystems zu koordinieren.“
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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Der Entschließungsantrag ist ordnungsgemäß eingebracht, ausreichend unterstützt und steht somit in Verhandlung.
Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Brückl. – Bitte.