10.08

Bundeskanzler Sebastian Kurz: Herr Präsident! (Abg. Belakowitsch: Den Anzug glatt streichen, Herr Bundeskanzler! Haare richten, schön machen!) Herr Vizekanzler! Liebe Kolleginnen und Kollegen auf der Regierungsbank! (Der Redner streicht sich die Haare hinter die Ohren und schließt den Knopf seines Sakkos. – Abg. Belakowitsch: Danke!) Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Geschätzte Zuseherinnen und Zuseher! Österreich ist eine Kulturnation, das wissen wir, dafür werden wir im eigenen Land, aber auch in aller Welt geschätzt.

Die Kultur ist ein Teil unserer österreichischen Identität, unserer Seele, und sie ist auch ein entscheidender Wirtschaftsfaktor, ganz gleich, ob die Hochkultur oder die vielen Menschen, die vor Ort in den Gemeinden kulturell aktiv sind. Die Kultur ist auch ein ganz wesentlicher Teil unseres gesellschaftlichen Lebens, unseres gesellschaftlichen Zusammenhalts, des Miteinanders in unserem Land. (Beifall bei der ÖVP, bei Ab­geordneten der Grünen sowie der Abg. Hammerschmid.)

Die Kultur ist ein Bereich, in dem unzählige Menschen ehrenamtlich aktiv sind und so unser Land schöner, bunter, fröhlicher machen. Die Kultur ist aber auch ein Bereich, in dem es viele Menschen gibt, die davon leben müssen und die von der Coronakrise ganz besonders hart getroffen wurden.

Es sind gerade Künstlerinnen und Künstler, es sind Kulturschaffende, die in der Coronakrise nicht nur dabei behindert sind, ihrer Leidenschaft nachzugehen, sondern auch um ihr tägliches Einkommen umfallen. Es ist daher das erklärte Ziel der Bundes­regierung, diesen Menschen, aber genauso allen anderen betroffenen Berufsgruppen, bestmöglich zu helfen und sie in dieser schwierigen Zeit zu unterstützen.

Ich möchte mich an dieser Stelle ganz herzlich dafür bedanken, dass Andrea Mayer bereit ist, die Aufgabe der Kulturstaatssekretärin in einer nicht einfachen Zeit zu übernehmen. Es ist eine Zeit, in der gerade Künstlerinnen und Künstler ganz beson­ders leiden, in der aber auch das kulturelle Leben in Österreich nur in einer sehr eingeschränkten Form stattfinden kann. Andrea Mayer ist als ehemalige Sektionschefin eine, die den Kulturbereich kennt, dort vernetzt ist und auch die Anliegen der Künst­lerinnen und Künstler kennt. Sie ist darüber hinaus aber aufgrund ihrer Tätigkeit bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen eine, die den politischen Bereich in Öster­reich wie kaum eine andere kennt und daher herausragend für die Tätigkeit als Staats­sekretärin für Kultur geeignet ist.

Liebe Andrea, ich freue mich sehr, dich jetzt auch offiziell im Parlament im Team begrüßen zu dürfen. Vielen Dank, dass du der Einladung gefolgt und ein neues Mitglied in unserem Regierungsteam geworden bist. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen sowie bei Abgeordneten der NEOS.)

Ich möchte nicht verhehlen, dass mit jedem Neubeginn, mit jeder Neubesetzung einer Funktion natürlich oftmals auch ein bitterer Beigeschmack einhergeht, weil es not­wendig ist, sich von jemandem, der eine Funktion innehatte, zu verabschieden. Ich möchte mich daher an dieser Stelle auch ganz herzlich bei Ulrike Lunacek für ihre Arbeit in der Bundesregierung bedanken. (Abg. Kickl: Das ist jetzt wirklich ein bitterer Beigeschmack!)

Es war keine einfache Zeit für die Kulturlandschaft in Österreich, es war aber sicher auch keine einfache Zeit für sie persönlich. Ich weiß, dass sie sich die Entscheidung nicht leicht gemacht hat. Ich glaube, es ist am heutigen Tag angebracht, nicht nur auf die eine oder andere Pressekonferenz oder die schwierigen letzten Wochen zurück­zublicken, sondern auch auf ihr ganzes politisches Wirken. Dazu möchte ich, auch wenn ich Vertreter einer anderen Partei bin, sagen: Danke für die Arbeit, die sie für Österreich international geleistet hat, danke für die Arbeit, die sie im Europäischen Parlament geleistet hat!

Ich habe sie stets als eine interessante und sehr gebildete Gesprächspartnerin erlebt, die immer eine Bereicherung für die österreichische und europäische Politik war. In diesem Sinne ein großes Danke für ihre Arbeit, nicht nur in der Zeit als Staats­sekretärin, sondern darüber hinaus, generell in all ihren zahlreichen politischen Funk­tionen. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen, bei Abgeordneten der SPÖ sowie der Abg. Meinl-Reisinger. – Abg. Martin Graf: Die Ulrike habts ja gemeuchelt! – Wei­terer Zwischenruf bei der FPÖ.)

10.13

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Ich bedanke mich für die Ausführungen und darf dem Herrn Vizekanzler das Wort erteilen. – Bitte.