11.16

Abgeordnete Mag. Eva Blimlinger (Grüne): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Mitglieder der Bundesregierung! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zu­seher und Zuseherinnen! Liebe Andrea Mayer, herzlich willkommen in der Bundes­regierung, herzlich willkommen im Hohen Haus! (Beifall bei den Grünen und bei Abge­ordneten der ÖVP.)

Bevor ich mich zum Themenbereich Kunst äußere, noch zwei Sätze zu Abgeordnetem Kickl: Ich bekomme richtig Angst oder frage mich, was ich falsch gemacht habe, wenn mich Kickl als Staatssekretärin empfiehlt beziehungsweise dem Vizekanzler an­empfiehlt (Abg. Kickl: Das hat sie schon selber gemacht!) und fragt, warum ich nicht genommen wurde. – Ich muss mir das wirklich überlegen (Abg. Kickl: Das hat sie schon selber gemacht!), weil ich da etwas falsch gemacht habe (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP – Zwischenruf des Abg. Martin Graf), wenn ich von Kickl empfohlen werde.

Ein Grund, warum ich das Amt nicht annehme, ist, um hier im Hohen Haus zu bleiben, um Ihnen und der FPÖ immer wieder insbesondere in gedenkpolitischen Fragen, aber auch in universitäts- und hochschulpolitischen Fragen – ich könnte das jetzt aus­dehnen, aber so viel Zeit habe ich nicht – Paroli zu bieten. Das ist mir wichtig! (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Martin Graf.)

Ich kenne Andrea Mayer schon sehr lange. Wir kennen uns vor allen Dingen aus einer Zeit, als wir beide im hochschulpolitischen Bereich gearbeitet haben: sie im Minis­te­rium, ich war damals an der – damals noch – Hochschule für angewandte Kunst. Sie war maßgeblich daran beteiligt, dass die Kunsthochschulen zu Universitäten geworden sind, und sozusagen in dieser Zeit habe ich sie schätzen gelernt: ihre Kompetenzen schätzen gelernt und auch ihre Durchsetzungskraft, weil es nicht ganz einfach war, die Kunsthochschulen zu Universitäten zu machen.

Mittlerweile ist es so, dass einige dieser sechs österreichischen Kunstuniversitäten in den Rankings an der Spitze sind, immer an vorderster, erster Stelle – die Universität für Musik und darstellende Kunst, aber auch die Akademie der bildenden Künste und die Universität für angewandte Kunst. Auch die anderen drei Kunstuniversitäten – die in Linz und Graz und das Mozarteum – sind in manchen Sparten top und an der Spitze.

Dort wird unter anderem der künstlerische Nachwuchs ausgebildet, dort finden die Künstler und Künstlerinnen das vor, was sie für das Leben als Künstler oder Künstlerin brauchen, und das ist viel: Sie brauchen viel Energie, sie brauchen viel Kraft, sich dieser Herausforderung, Künstler oder Künstlerin zu sein, auszusetzen, dem nachzugehen, ihrem Talent nachzugehen und es so zu professionalisieren, dass man tatsächlich als Künstler oder Künstlerin leben kann – das ist schwer genug.

Wir kennen die Zahlen! Es ist auch in Nicht-Corona-Zeiten eine Herausforderung, von der Kunst leben zu können, ohne drei, vier Nebenjobs zu haben, ohne kellnern zu gehen, ohne digitale Arbeiten machen zu müssen. Wer sich dazu entscheidet, Künstler oder Künstlerin zu werden, dem oder der gilt meine größte Bewunderung. Es ist ein schwerer Weg, den man zu gehen hat. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Andrea Mayer hat bereits vieles von dem, was wir im Regierungsprogramm betreffend die Vorhaben vereinbart haben, kurz angerissen. Es gibt viele Vorhaben, die wir für Kunst und Kultur haben, und einige davon verzahnen sich sozusagen auch mit der Frage Corona, Kunst, Kultur.

Es gibt einen großen Punkt, den wir vorhaben, nämlich eine Kunst- und Kulturstrategie zu erarbeiten – das heißt: eine kunst- und kulturpolitische Strategie zu erarbeiten, denn eine Kunststrategie müssen die Künstler und Künstlerinnen selber erstellen, das ist ihr Job. Wir müssen schauen, dass die Rahmenbedingungen so sind, dass sie für alle, die in diesem Bereich arbeiten und tätig sind, die besten werden. Sie sind teil­weise gut, aber sie sind teilweise auch ganz schlecht.

Wir müssen schauen, dass es im Vergleich zu dem Erbe der Vorgänger­bundes­regie­run­gen – die sich im Gegensatz zur jetzigen Bundesregierung nicht wirklich darum gekümmert haben –, das wir angetreten haben, besser wird. Seit Jahrzehnten steht eine Erhöhung der Basissubventionierung aus, es gibt kein Fair Pay auf Bundesebene; all das wollen wir machen, all das werden wir machen. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Ich bin ganz sicher, dass die Bundesregierung dahintersteht, wenn wir all die Maß­nah­men, die wir in der nächsten Zeit beschließen und die Mittel auch auszahlen werden, noch verbessern werden, wenn sich herausstellt, dass es im Sommer notwendig ist, Finanzierungen zu finden, die auch die Jahre 2021 und 2022 absichern. Sie wissen, ohne Tourismus, und zwar internationalen Tourismus, wird es für Kunst und Kultur schwierig – das ist auch die Perspektive der Kunst und Kultur.

Ich glaube, es war Landeshauptmann Haslauer, der gesagt hat, dass Salzburg, wenn es keine Salzburger Festspiele gäbe, eine kleinere Stadt wäre. – Genau so ist es; das ist sozusagen – wenn man so will – eine besondere Perspektive, aber auch die kleinen Kinos, sei es in Freistadt, sei es in der Steiermark, und auch die kleinen Kultur- und Kunstinitiativen sind betroffen. Sie sind wichtig, aber auch sie hängen sehr oft vom Tourismus ab, und das wird sich auch noch in den nächsten Jahren auswirken.

Wir beschließen in den nächsten Tagen einmal weitere Unterstützungsmaßnahmen, aber wir werden ab Herbst weitere Maßnahmen brauchen, und zwar keine Unter­stüt­zung, sondern eine tatsächliche Finanzierung dieses Bereichs für die nächsten zwei, drei Jahre. – Herzlichen Dank. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

11.22

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Thomas Drozda. – Bitte.