13.13

Abgeordnete Katharina Kucharowits (SPÖ): Herr Präsident! Frau Ministerin! Frau Staatssekretärin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! „Malen ohne Zahlen“, so titelte „Der Standard“ in einem Artikel am 22. No­vember 2018 – was für eine passende Symbolik für die Situation von KünstlerInnen, wie recht der Redakteur oder die Redakteurin damals hatte!

Führen wir uns die Fakten einmal vor Augen! Sie kennen die Studie – ich habe sie heute schon erwähnt und erwähne sie immer wieder – „Soziale Lage der Kunst­schaffenden und Kunst- und Kulturvermittler/innen in Österreich“ aus dem Jahr 2018. Das war damals eine Neuauflage, und seit damals ist zwei Jahre lang nichts passiert.

Laut dieser Studie verdienen Kunst- und Kulturschaffende im Schnitt heiße 5 000 Euro pro Jahr durch künstlerische oder kunstvermittelnde Tätigkeit. Im Bereich der bilden­den Kunst ist das Ganze noch dramatischer, da sind es heiße 3 500 Euro – das ist erschütternd, oder? Davon kann nämlich niemand, wirklich niemand leben. Die Realität ist daher folgende: Viele Menschen – vor dem Vorhang, symbolisch gesprochen, aber auch dahinter – haben ganz einfach mehrere Jobs, weil man von Kunst und Kultur allein nicht leben kann.

Dieses ewige Hin und Her – Sie kennen das, einmal selbstständig beschäftigt zu sein, einmal unselbstständig beschäftigt zu sein – hat enorme Auswirkungen: natürlich auf das Einkommen – dramatisch schlecht –, aber klarerweise auch auf Versiche­rungs­zeiten, Stichwort Pension, und auch, was den Anspruch auf Arbeitslosengeld anbe­langt. Da braucht es dringend eine Reform, die der Lebensrealität von KünstlerInnen entspricht. (Beifall bei der SPÖ.)

Geschätzte Damen und Herren, ich rufe Sie auf, wirklich zu handeln, denn es ist einfach beschämend, dass Künstlerinnen und Künstler in Österreich von der Hand in Mund leben müssen! Immer wieder machen wir auf diese Situation aufmerksam: KünstlerInnen sind im Vergleich zu allen anderen Branchen doppelt so oft von Armut betroffen. Vertröstungen helfen da nicht weiter – und ganz ehrlich, geschätzte Kollegen und Kolleginnen von den Regierungsfraktionen, Ihr Antrag ist eine Vertröstung!

Was soll das denn heißen: Es werde „ersucht, den bereits eingeleiteten Prozess einer Kulturstrategie ‚Fairpay‘ den Anforderungen durch die COVID-19 Krise anzupassen“ – welcher eingeleitete Prozess? Wir kennen keinen! (Beifall bei der SPÖ.)

Liebe Kolleginnen und Kollegen von den Grünen! Ich appelliere erneut an Sie, weil Sie BündnispartnerInnen sind, was die Armutsbekämpfung anbelangt: Wir haben einen Antrag eingebracht, der ganz konkrete Forderungen enthält. Es geht um eine Budget­erhöhung, analog zum Wiener Modell, gekoppelt an eine faire Bezahlung – und Sie sind dagegen, das versteht kein Mensch mehr, und schon gar nicht die Menschen aus Kunst und Kultur.

Wir werden nicht lockerlassen, wir lassen uns nicht mit irgendwelchen Anträgen ohne Inhalt und ohne Aussagekraft abspeisen, denn, symbolisch gesprochen: Malen mit Zahlen muss für alle Künstlerinnen und Künstler endlich möglich sein! – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

13.16

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Hermann Weratschnig. – Bitte schön.