13.39

Abgeordneter Mag. Friedrich Ofenauer (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Kolle­ginnen und Kollegen im Hohen Haus! Sehr verehrte Zuseherinnen und Zuseher! Dieser Tagesordnungspunkt hat ja eigentlich sehr konsensual begonnen, aber ich fürchte, nach den Aussagen des Kollegen Rauch und vor allem der Kollegin Herr wird er nicht so enden.

Diese Aussagen, vor allem von Kollegin Herr, sind nämlich absolut zurückzuweisen, und zwar deswegen (Zwischenruf bei der SPÖ), weil sie mit ihren Aussagen unterstellt, den Bäuerinnen und Bauern, der Landwirtschaft wären die Profitinteressen von großen Firmen wichtiger als die Gesundheit der Menschen. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Meine sehr verehrten Damen und Herren, eine solche Unterstellung ist absolut zurück­zuweisen, weil das nicht stimmt. (Beifall bei der ÖVP.) Das ist nicht richtig. Unsere Landwirtinnen und Landwirte waren diejenigen, die während der Coronakrise die Ver­sorgung der Bevölkerung sichergestellt haben (Zwischenruf des Abg. Loacker), und sie tun das immer noch auf eine großartige Art und Weise. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Die vormalige Kanzlerin Bierlein hat beim Thema Glyphosat auch klargestellt, wie das mit der Notifizierung ist, wer da zuständig ist und wer nicht.

Nun aber von der Polemik wieder zurück zur Sachpolitik, zum Biozidproduktegesetz: Biozide sind im Wesentlichen chemische Stoffe zur Bekämpfung von Schadorga­nis­men, wenn Materialien wie Holz zum Beispiel vor dem Befall mit Mikroorganismen geschützt werden müssen oder – gerade in der Coronakrise auch wichtig – wenn Objekte desinfiziert werden müssen oder auch wenn Nagetiere vernichtet werden müs­sen.

Diese Stoffe vernichten bestimmte Organismen und können allerdings bei unsach­ge­mäßem Umgang auch Schäden an Mensch und Tier, an der Natur und an unserer Umwelt verursachen. Deshalb ist es wichtig, sachgemäß damit umzugehen. Diese Novelle sieht vor, dass entsprechende Leitlinien für einen sachgerechten Umgang erlassen werden können, die auch die vorhandenen Risiken minimieren.

Bis zu einem gewissen Grad ist wahrscheinlich in einer modernen Gesellschaft der Einsatz von Chemikalien und auch von Biozidprodukten notwendig. Wie so oft ist schlicht und ergreifend das Problem ein Zuviel oder wenn ein falsches Mittel verwendet wird, weil das zu unerwünschten Nebenwirkungen führen kann.

Ich halte es deswegen auch für wichtig, neben gesetzlichen Regelungen, Leitlinien, Richtlinien und so weiter Programme umzusetzen, die die Menschen informieren und aufklären und vielleicht auch zeigen, dass man auch ohne Chemie Schädlinge be­kämpfen kann, vor allem im Privatbereich, vor allem in den Privatgärten.

Ich möchte da auf eine Aktion verweisen, die mittlerweile seit über 20 Jahren sehr erfolgreich ist, die Aktion Natur im Garten in Niederösterreich. Das ist eine Bewegung, die sich zum Ziel gesetzt hat, die Ökologisierung von Gärten und Grünräumen populär zu machen. Die Kernkriterien dieser Bewegung Natur im Garten legen fest, dass Gärten und Grünräume ohne chemisch-synthetische Pestizide und Dünger und ohne Torf gestaltet und gepflegt werden sollen. Das ist wichtig zum Erhalt der natürlichen Vielfalt (Abg. Vogl: ... homöopathisch ist besser?), und Vielfalt ist auch wichtig, gerade wenn es um unsere Umwelt geht.

Deswegen ist es auch sehr zu begrüßen, wenn es landauf, landab Gruppen gibt, wie die Landjugend zum Beispiel (Zwischenruf des Abg. Vogl), die Nützlingshotels bauen, die Bienenweiden anpflanzen, und auch wenn Gemeinden Schmetterlingshecken set­zen oder Trockenrasen anpflanzen, auf denen blühende Blumen wachsen können. (Abg. Cornelia Ecker: Da gibt es einen Antrag ...!) Ich glaube, es muss auch zu einer Selbstverständlichkeit im Umgang mit der Umwelt werden, im eigenen Garten oder auf Balkonen so gut es geht auf solche Chemikalien zu verzichten. – Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit und wünsche Ihnen alles Gute, Frau Minister! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

13.43

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Frau Abgeordnete Julia Elisabeth Herr zu Wort gemeldet. Sie kennen die Bestimmungen der Geschäftsordnung. – Bitte. (Ruf bei der ÖVP: Kommt jetzt die Entschuldigung? – Abg. Herr – auf dem Weg zum Rednerpult –: Nein, es kommt eine tatsächliche Berichti­gung!)