18.42

Abgeordneter Mag. Markus Koza (Grüne): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte MinisterInnen! Sehr geehrte Damen und Herren! Werte ZuseherInnen! Ent­gegen manchen Unkenrufen ist die Kurzarbeit schlichtweg darum ein Erfolg, weil sie eben 1,3 bis 1,4 Millionen Menschen in Österreich mitten in der Krise Job und Einkom­men gesichert hat. Den Betrieben hat die Kurzarbeit Know-how und erfahrene Mitar­beiterInnen gesichert – und so insbesondere auch die Chance, möglichst rasch wieder hochfahren zu können, wenn die Wirtschaft wieder ins Laufen kommt. Sie ist eben kein Missprodukt, sie ist nicht schlecht, sie ist ein ausgesprochen gelungenes Produkt. (Beifall bei Abgeordneten von Grünen und ÖVP.)

Die Kurzarbeit ist also so etwas wie ein Rettungsring für die österreichische Wirtschaft und ihre Beschäftigten. Auch wenn der schlimmste Teil der Gesundheitskrise hoffent­lich einmal hinter uns liegt, ist die Wirtschaftskrise bedauerlicherweise noch lange nicht aus, und deshalb werden heute auch die Voraussetzungen für die zweite Phase, also für die weiteren drei Monate der Kurzarbeit, geschaffen.

Die Sozialpartner, Gewerkschaften wie Wirtschaftskammer, haben sich auf ein Modell geeinigt, das überwiegend auf den positiven Erfahrungen der letzten Monate beruht und aufbaut, und gleichzeitig versucht, die Fehler der Vergangenheit zumindest einmal für die Zukunft zu reparieren. Ja, selbstverständlich gibt es auch Fehler, wenn Maß­nahmen gesetzt werden. Würden wir nichts machen, würden keine Fehler passieren, aber wir haben glücklicherweise etwas gemacht – und die Sozialpartner ebenso.

Vielleicht ganz kurz: Was ist insbesondere aus einer ArbeitnehmerInnensicht neu am Modell? – Haben KurzarbeiterInnen bislang, auch wenn sie voll gearbeitet haben, nur 80, 85 oder 90 Prozent ihres Einkommens erhalten, bekommen sie künftig, wenn mehr als die vereinbarte Arbeitszeit gearbeitet wird, auch entsprechend mehr gezahlt; das ist der eine Punkt. Der zweite Punkt: Wenn ArbeitnehmerInnen länger arbeiten sollen, als sie angemeldet sind, soll ihnen das oder muss ihnen das zumindest drei Tage vorher mitgeteilt werden. Auch für Lehrlinge gibt es eine sehr begrüßenswerte neue Rege­lung, nämlich bekommen Lehrlinge, die ihre Lehre abschließen oder in eine höhere Ein­kommensgruppe aufrücken, auch während der Kurzarbeit entsprechende Erhöhun­gen.

Was wir heute beschließen, ist also den Erfahrungen mit der Kurzarbeit der letzten drei Monate geschuldet. Einerseits wollen wir verhindern, dass künftig keine Über- und Unterbezahlungen mehr stattfinden, indem die Pauschalsätze für Kurzarbeit von 50-Euro-Schritten auf 5-Euro-Schritte abgestuft werden. Andererseits wird gleichzeitig die Abrechnung vereinfacht, indem praktisch auf so etwas wie eine Bruttoabrechnung basierend auf den Nettogehältern umgestellt wird.

Mit der neu überarbeiteten Kurzarbeit – basierend auf der Expertise und den Erfah­rungen von Sozialpartnern, Betrieben und ArbeitnehmerInnen – wird ein Modell verlän­gert, um in einer ökonomischen Unsicherheitsphase Sicherheit zu bieten, was gerade jetzt besonders wichtig ist. Im Sozialausschuss hat dieser Antrag bereits eine breite Unterstützung erfahren, wir bitten auch jetzt darum. – Danke. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten von ÖVP und SPÖ.)

18.45

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Josef Muchitsch. – Bitte. (Zwischenruf des Abg. Hörl.)