14.20

Abgeordneter Hans Stefan Hintner (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! So wie im Ausschuss ist es keine Überraschung, dass wir die zwei Anträge der Sozialdemokraten inhaltlich ablehnen werden. (Abg. Schellhorn: ... Mödling!)

Wie meine Vorrednerin schon gesagt hat: Wenn ich mir die Pakete der Bundesregierung in ihrer Differenziertheit, wie die Frau Staatssekretärin auch richtigerweise gesagt hat, zusammenrechne, dann komme ich auf über 1 Milliarde Euro. Das ist allein das, was da vom Bund ausgelöst wird.

Thomas Drozda, den ich jetzt auch ein paar Mal ansprechen darf, weil er der Einbringer ist, darf ich vorweg sagen, dass ich seine Arbeit in Wien sehr, sehr geschätzt habe. – Du warst auch Minister und hast ja im Ausschuss auch richtigerweise festgestellt, dass unser Bemühen, das allgemeine Bemühen ja nicht von Parteipolitik geprägt sein sollte und ist, weil es ja quer durch Österreich, quer durch die Institutionen geht. Dazu darf ich jetzt sagen: Die Künstler, die dir in Wien zujubeln, sind in Niederösterreich auch die Freunde von Erwin Pröll und von Hanni Mikl-Leitner.

Was die Kulturfinanzierung in ihrer Differenziertheit selbst anbelangt, haben wir auch schon festgestellt, dass man ja eine Ebene des Bundes, der Länder, der Gemeinden und natürlich der verschiedensten Veranstalter hat, und damit auch, lieber Thomas, die verschiedensten Bedürfnisse, die man ebenfalls differenziert sehen muss und sehen kann. So haben viele Institutionen angestellte Ensembles, und gerade weil es um die Schwächsten im Kulturbetrieb geht – das sind ganz einfach die Freien, das sind die Veranstalter –, haben wir richtigerweise vorhin auch dieses Gesetz in Schwung gebracht. Es gibt zahlreiche Maßnahmen, die auch schon taxativ vorgestellt worden sind.

Ich muss noch eines darbringen: Wer hat vor ein paar Wochen „Erlesen“ gesehen? Es gab das Match Föttinger gegen Paulus Manker. Mein Herz hat ja fast gelacht, war ja doch Föttinger – sage ich jetzt einmal – Ausgangspunkt des abermaligen Lunacek-Bashings. Er hat ja Furore gemacht in seiner Beschimpfung der Regierung, in Bezug auf die kulturellen Maßnahmen. (Abg. Schellhorn: Das darf er nicht, gell!) Es war dann schon sehr interessant, als Paulus Manker, der nicht unbedingt der ÖVP nahesteht, gesagt hat: Na ja, du kannst in der Josefstadt, du hast ein Ensemble, du redest eigentlich vielleicht aus Solidarität von etwas, was du nicht spürst. – Wir haben das letzte Mal auch schon festgestellt, dass ja die Stadtgemeinde Wien auch seinem Haus 1,7 Millionen Euro zur Verfügung gestellt hat.

Paulus Manker hat im Selbstverständnis des Künstlers auch gesagt: Wir sind Freie, ich bin Freier, das macht es aus, das macht das Risiko aus! – Föttinger hat gesagt: Ja, aber zur Freiheit gehört Geld! – Manker hat gesagt: Mag sein, dass Geld dazugehört, aber gerade in schwierigen Zeiten ist es wichtig, dass es diese Freien gibt, die Dinge hier auch künstlerisch auf den Punkt bringen können! (Beifall bei Abgeordneten von ÖVP und Grünen.)

Wir haben in dem Haus auch schon mehrmals versucht, die Frage des Künstlers zu beleuchten. Ist man Künstler aufgrund einer Selbstdefinition oder gibt man den Künstlern einmal mit auf den Weg, was das an Inhalt und an Können auch bedeuten kann? Das aber werden andere Diskussionen hier zeigen. Das Wichtigste ist – und das haben auch schon einige von uns festgestellt –, dass der kulturelle Betrieb wieder in die Gänge kommt, dass die Künstler spielen können, dass die Museen geöffnet sind. Es geht darum, dass in den Häusern wieder die große Kreativität herrscht.

Ich kann nicht hinweg, Kollege Schellhorn, wieder das Beispiel Mödling zu nennen, denn jetzt haben wir auch Daten (Abg. Schellhorn: Ich habe es geahnt!) – du hast es geahnt –: 21. Juni: Schrammeln mit Tini Kainrath, 28. Juni: die Penzinger, 2. Juli: Shakespeare, 3. Juli: Sommerkino (Abg. Schellhorn: Soll ich mit meinem Programm auch noch kommen?), 6. August: Orgelsommer, 9. August: Theater im Bunker, 14. August: Theater, „Tom Sawyer und Huckleberry Finn“. (Heiterkeit und Beifall bei Abgeordneten der SPÖ.) Ich zeige euch, was eine Provinzstadt an Kunst und Kultur initiieren kann, wenn sie will – und das mit einem sozialdemokratischen Kulturstadtrat. So gut funktioniert das. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Abg. Schellhorn: Österreich muss Mödling werden!)

Die Älteren unter uns können sich vielleicht noch an Theodor Heuss erinnern, er war deutscher Bundespräsident im Jahr 1951 und hat einmal gesagt: „Mit Politik kann man keine Kultur machen; vielleicht kann man mit Kultur Politik machen.“ (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

14.25

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

Wünscht der Herr Berichterstatter ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.

Wie vereinbart verlege ich auch diesbezüglich die Abstimmung an den Schluss der Verhandlungen über die Vorlagen des Kulturausschusses und fahre in der Erledigung der Tagesordnung fort.