14.26

Abgeordnete Katharina Kucharowits (SPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Ich sage es ganz offen, ich komme mir eigentlich schon vor – ich glaube, Sie kennen den Film – wie in „Und täglich grüßt das Murmeltier“. Ich spreche jetzt schon zum wieder­holten Mal von diesem Pult aus und appelliere an die Bundesregierung, weil die Unter­stützung und die notwendigen Hilfen für alle in der Kunst- und Kulturszene einfach immer noch nicht angekommen sind. Seit Monaten wird darauf gewartet, seit Monaten hängen Künstlerinnen und Künstler ganz einfach in der Luft. Ich werde auch nicht müde werden, das zu betonen, weil gerade viele Künstlerinnen und Künstler – auch schon vor Corona, aber natürlich noch mehr durch Corona – fast schon mit beiden Beinen in der Armut stehen. Da muss es endlich diese Unterstützungen geben. (Beifall bei der SPÖ.)

Es gab nach etlichen Vertröstungen ein Aufflackern; Sie erinnern sich an alle diese Pres­sekonferenzen. Das Aufflackern waren zum einen der Hilfsfonds, das Gemeinnützig­keits­gesetz und der KünstlerInnen-Sozialversicherungsfonds, der adaptiert wurde. Aber offen gesprochen: Wo bleibt denn das Geld? – Viele, viele Menschen schauen ganz einfach immer noch durch die Finger. Der Aufstand, geschätzte Kollegen und Kolle­ginnen, war und ist groß.

Heute, Kollegin Kuntzl hat es angesprochen, werden höchstwahrscheinlich 90 Millionen Euro für freischaffende KünstlerInnen beschlossen – das ist gut so, aber was ist mit den unselbstständig Beschäftigten, was ist mit Kurzarbeitsmodellen, die auch wirklich der Lebensrealität von Künstlerinnen und Künstlern gerecht werden? Was ist denn mit jenen? Und auch jene, die vielleicht nicht immer vor dem roten Vorhang stehen, sondern oftmals dahinter, hängen noch immer in der Luft.

Es gab am Montag in Wien eine ganz große Kundgebung von jenen, die darauf auf­merksam gemacht haben, dass ihnen auch eine notwendige Unterstützung zukommen muss.

Was ist zum Beispiel mit Kunsthandwerkerinnen und Kunsthandwerkern? Die haben Ausfälle, weil natürlich Märkte nicht stattfinden, weil auch jetzt noch die Angst groß ist, Märkte auf die Füße zu stellen. Alle Bereiche, die ich angesprochen habe, jede Branche ist davon betroffen, aber all das macht unsere Kulturnation aus. Um weiterhin Kultur­nation zu sein, geschätzte Kollegen und Kolleginnen der Regierungsfraktionen, müssen wir besser werden. Echte Unterstützungen schauen halt ganz einfach anders aus als nur leere Versprechungen.

Ich verstehe es wirklich nicht – es geht ja auch um den Antrag bezüglich der Stel­lungnahme der Landeshauptleute von Mitte Mai, in der diese ganz konkrete Dinge gefordert haben –, warum die ÖVP und die Grünen da nicht mitgegangen sind. Erklären Sie das bitte, und erklären Sie das vor allem auch den Betroffen, denn das kann niemand mehr nachvollziehen! (Beifall bei der SPÖ.)

Ich darf deshalb wirklich erneut an die Bundesregierung appellieren: Zeigen wir, was die Kulturnation Österreich könnte, und lassen Sie im Sinne aller in der Kunst- und Kulturszene Ihr Modell dieser ewigen Fleckerlteppichlösungen hinter sich! Es ist jetzt höchste, höchste Zeit, Existenzen zu retten, aber auch das internationale Ansehen Österreichs im Kulturbereich zu retten. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

14.30

Präsident Ing. Norbert Hofer: Herr Abgeordneter Hermann Weratschnig gelangt zu Wort. – Bitte, Herr Abgeordneter.