14.36

Abgeordneter Johann Höfinger (ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Frau Staats­sekretärin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ein paar Präzisierungen, um nicht zu sagen Klarstellungen zu diesem Antrag: Er ist mittlerweile zum dritten Mal hier in Diskussion, sozusagen am Rednerpult gelandet und wurde bisher zweimal abgelehnt, und zwar, Herr Kollege Reifenberger von den Frei­heitlichen, bisher auch mit Ihrer Unterstützung und Zustimmung. Dass ihr jetzt diesem Antrag plötzlich zustimmt, das obliegt euch, wie auch immer ihr das erklärt und be­gründet, da möchte ich mich nicht einmischen.

Zu den Inhalten: Es wurde bereits gesagt, er ist schon seit dem 15. Mai eingebracht – es ist dies die Stellungnahme der Landeshauptleutekonferenz, die in ihrem Positions­papier und in ihren Inhalten sehr umfassend ist –, und seit diesem 15. Mai hat sich, wie es mein Kollege von der Regierungsfraktion der Grünen bereits gesagt hat, sehr viel getan.

Kunst und Kultur stellen mittlerweile ein zentrales Element in dieser Bundesregierung dar, weil wir alle sehr stolz sind auf das, was geleistet wird – im Ehrenamt, im Hauptamt, in den verschiedensten Institutionen dieses Landes, ob freischaffend oder eben auch staatlich geführt, und das ist eine wichtige Grundlage für unser tägliches Leben. Kunst und Kultur begleiten uns in den verschiedensten Facetten, und unser Land wäre nicht dieses, hätten wir dies nicht bereits so seit vielen Jahrzehnten, Jahrhunderten, auf die wir eben aufbauen können.

Warum keine Zustimmung? – Nicht, weil wir nicht mit den Inhalten d’accord gehen würden, sondern weil bereits vieles auf Schiene und weil vieles in Umsetzung gelangt ist – jetzt nicht nur, was die unmittelbaren Auszahlungen wegen der Krise betrifft, son­dern auch, was mittel- und langfristige Perspektiven betrifft. – Frau Staatssekretärin, vielen herzlichen Dank, dass Sie sich so rasch in diese Materie eingearbeitet und den Kontakt und auch das Gespräch gesucht haben, um hier Weichenstellungen vorzu­nehmen.

Betreffend die Anspielung meines Kollegen von den Freiheitlichen: Wir von der ÖVP haben starke Landeshauptleute, und die brauchen nicht immer unsere Flanke. (Hei­terkeit des Abg. Loacker. – Zwischenruf des Abg. Scherak.) Die sind selbstbewusst genug und haben dieses Papier auch dort positioniert, wo sie es haben wollten, und das genügt uns in diesem Sinne. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Fischer. – Ruf: Der Onkel Erwin!)

14.38

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

Wünscht der Herr Berichterstatter ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.

Wie vereinbart, verlege ich die Abstimmungen an den Schluss der Abstimmungen über die Vorlagen des Kulturausschusses. (Abg. Wöginger: Jetzt sind wir aber ... am Schluss!)