17.03

Abgeordnete Bedrana Ribo, MA (Grüne): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Minis­terin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Ich kann sehr gut verstehen, dass diese Debatte hier emotional geführt wird: Wir alle sind von dieser Krise betroffen, die einen mehr, die anderen weniger. Viele befinden sich noch immer in Kurzarbeit, andere wiederum haben ihre Jobs verloren, und die Chance auf einen neuen Job ist im Moment nicht gerade sehr rosig. Das heißt, den hier vorhandenen Frust und den Frust der Betroffenen kann ich sehr gut nachvollziehen.

Es wurde viel darüber gesagt, was die Regierung in dieser Krise in Bezug auf Arbeit und Arbeitslosigkeit gemacht hat, was sie nicht gemacht hat und, und, und. Egal wie jeder Einzelne von uns zu diesen Maßnahmen, die wir getroffen haben, steht, ich bin über­zeugt davon, dass wir alle einen gemeinsamen Nenner haben: Wir alle hier wollen Ver­besserungen schaffen. Wir alle wollen, dass es in Österreich wieder besser wird. Wir wollen Verbesserungen im Klimabereich, wir wollen Verbesserungen in der Wirtschaft, wir wollen Verbesserungen im Pflegebereich und, und, und.

Es gibt keine Debatte, in der wir nicht über die Krise reden – natürlich, denn wir befinden uns mittendrin. Die Krise hat vor allem auch den Gesundheits- und Pflegebereich sehr getroffen. Mittlerweile wissen wir, dass diese Berufe systemrelevant sind – das hätten wir auch vorher wissen können, aber jetzt ist es ganz klar. Die Mitarbeiter in dieser Branche waren und sind noch immer sehr gefordert und geben noch immer ihr Bestes. Wir wissen auch, dass es in dieser Branche einen enormen Pflegekräftemangel gibt. In der letzten Studie des Sozialministeriums – sie ist im November 2019 erschienen – wird ein Bedarf von 75 000 Arbeitskräften genannt. Das heißt, 75 000 Arbeitskräfte sind in die­sem Bereich bis 2030 notwendig, und 2030, meine Damen und Herren, ist nicht weit weg.

Davon, die Gunst der Stunde zu nutzen, wurde öfters gesprochen, auch davon, die Chance der Krise zu nützen. – Ja! Worauf will ich hinaus? – Auf der einen Seite haben wir eben leider diese hohe Arbeitslosigkeit – und wenn ich etwa an den Touris­mus­bereich denke, muss ich sagen, es wird leider eher länger dauern, bis dort wieder Nor­malität herrscht –, und auf der anderen Seite – ja, auch wir gehen zu den Menschen, nicht nur die FPÖ, reden mit den Menschen, reden mit den Betroffenen, reden mit den Arbeitslosen – gibt es eben viele Personen, die sich einen neuen beruflichen Weg wünschen und sich einen neuen beruflichen Weg auch vorstellen können, und da denke ich natürlich an die Gesundheits- und Pflegebranche.

Jetzt liegt es eben an uns, an der Politik, die richtigen Rahmenbedingungen zu schaffen, dafür zu sorgen, dass diese Umschulungen, diese Qualifizierungen, diese Ausbildungen auch unterstützt werden. Mit Unterstützung meine ich jetzt nicht nur, dass wir sagen: Ja, diese Angebote schaffen wir und die gibt es!, sondern ich meine natürlich auch die finanzielle Unterstützung, die es braucht. Wir alle wissen, dass es beim Wunsch allein nicht bleiben kann und darf, denn viele wünschen sich eine berufliche Veränderung, aber erstens können sie sich zum Teil die Ausbildung nicht leisten und zweitens müssen sie schauen, wie sie durch die Zeit kommen, in der sie diese Ausbildung machen, denn von irgendetwas müssen sie ja auch leben.

Diese Angebote muss es geben, Angebote für eine neue berufliche Zukunft – das wollen wir, das wollen wir schaffen. Aus unserer Sicht ist es so, dass wir jetzt schon dabei sind, genau in diese Richtung zu denken, also nicht nur im Klima-, Umwelt- oder Wirtschafts­bereich, sondern vor allem auch im Gesundheits- und Pflegebereich eine Wende her­beizuführen, eine Wende, die sich natürlich auch auf den Arbeitsmarkt und die Arbeits­losigkeit auswirken soll, und zwar positiv auswirken soll. Es braucht eine zukunfts­orien­tierte Lösung und diese wird auch kommen.

Leider ist der Gesundheitsminister heute nicht hier (Abg. Belakowitsch: Er war eh da!), aber er ist sicherlich einer der Faktoren, die auch mich optimistisch stimmen, dass diese zukunftsorientierte Lösung bald kommen wird. – Danke. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

17.08

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Michael Bernhard. – Bitte.