18.33
Abgeordneter Laurenz Pöttinger (ÖVP): Sehr geehrte Präsidentinnen! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Ich darf auf den Bericht des Rechnungshofes betreffend Digitalisierungsstrategie des Bundes Bezug nehmen.
Gerade in Zeiten der Coronakrise hat sich gezeigt, wie wichtig die Digitalisierung Österreichs in der heutigen Zeit ist. Viele Unternehmen mussten ihre Mitarbeiter ins Homeoffice schicken. Dabei wurde ein landesweites Problem noch sichtbarer: Bei der Versorgung mit Breitbandanschlüssen zeigt sich in Österreich ein ganz starkes Stadt-Land-Gefälle, insbesondere hinsichtlich der Geschwindigkeiten.
Der in der letzten Woche von unserer Bundesministerin Schramböck präsentierte Digitale Aktionsplan bringt strategisch fundierte Umsetzungsmaßnahmen für eine erfolgreiche Digitalisierung in Österreich.
Die zweite Breitbandmilliarde zur Förderung der digitalen Infrastruktur ist ein wichtiges und absolut richtiges Signal. Die Investition kommt nicht nur unserer Wirtschaft zugute, sondern auch unseren Schülern, Schülerinnen, Lehrerinnen und Lehrern.
Der 8-Punkte-Plan der Bundesregierung im Bereich Bildung ist sicher eine Revolution im Hinblick auf die digitale Schule des 21. Jahrhunderts. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Zanger: Mit dem Wort Revolution ... man schon aufpassen!) Er ist der nächste Meilenstein nach der Erfindung des Schulbuches und ein ganz wesentlicher Schritt in die richtige Richtung. Er umfasst das Portal Digitale Schule, die Vereinheitlichung bestehender Plattformen, Lehrendenfortbildung, Eduthek, Gütesiegel für Lern-Apps, den Ausbau schulischer Basis-IT-Infrastruktur und insbesondere auch digitale Endgeräte für Schülerinnen und Schüler sowie für Lehrerinnen und Lehrer.
Ein weiterer wichtiger Schwerpunkt sind die Maßnahmen zur Belebung der Wirtschaft, darunter der Ausbau von E-Commerce, maßgeschneiderte Mitarbeiterqualifizierung und gezielte Förderungen und Programme, insbesondere für KMUs. Diese Maßnahmen zeigen, wie wichtig eine gut durchdachte Digitalisierungsstrategie ist. Der Rechnungshof hat in diesem Zusammenhang die Vorarbeiten zur digitalen Weiterentwicklung und die Entwicklung einer Digitalisierungsstrategie der Bundesverwaltung für die Jahre 2015 bis 2018 überprüft und auch beurteilt.
Da decken sich die Empfehlungen des Rechnungshofes mit den Vorhaben unserer Bundesministerin zu großen Teilen. Ziel der Digitalisierungsstrategie ist es vor allem, Onlineanwendungen auf mobilen Geräten zu erleichtern, dabei aber auch immer eine analoge Alternative beizubehalten. Das gut funktionierende Portal oesterreich.gv.at soll als Ansatzpunkt genutzt werden und für die Zukunft als Modell herangezogen werden. Auch der Rechnungshof anerkennt die Plattform als absolutes Positivbeispiel für künftige Verwaltungsapplikationen.
Ich zitiere aus dem Rechnungshofbericht:
„Der RH erachtete die Einrichtung einer zentralen Online–Plattform für sämtliche elektronische Amtswege im Sinne der Nutzereffizienz für die Bürgerinnen und Bürger als sehr wichtig. Er bewertet daher die Entwicklung der Online–Plattform ,oesterreich.gv.at‘ als Zusammenführung der bestehenden und künftigen Verwaltungsapplikationen positiv.“
Gemeint ist da auch eine sehr gute Abstimmung zwischen den bestehenden und neu zu errichtenden Systemen in Bund, Ländern und Gemeinden.
Ebenfalls wird in dem Bericht das von unserer Bundesministerin Schramböck vorangetriebene Once-Only-Prinzip thematisiert – ein wichtiger Schritt, um den Verwaltungsaufwand zu verringern und eine Prozessoptimierung herbeizuführen. Klares Ziel dieses Prinzips ist die Unterstützung der Wirtschaft durch die Reduktion von Mehrfachmeldungen identer Daten an Behörden; eine Vereinfachung, die unseren Betrieben und deren Mitarbeitern zugutekommt.
Im Zusammenhang mit der Digitalisierung trifft unsere Wirtschaftsministerin mit dem Aktionsplan Austria den Zahn der Zeit. Das geplante virtuelle Kaufhaus Österreich ist mit Sicherheit eine ganz wichtige Bereicherung und kann unsere heimischen Unternehmen absolut stärken. Schwächen soll es die Konzernriesen aus Übersee. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
Im Bereich Cybersicherheit ist ein neues Security Quiz App entwickelt worden. Das soll speziell die jungen Generationen auf dieses wichtige Thema vorbereiten. Ich glaube, wir werden in Zukunft wieder ganz vorne sein, speziell auch beim E-Government. Bei Mobile First sind wir im internationalen Vergleich jetzt schon spitze. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
18.39
Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Philip Kucher. – Bitte, Herr Abgeordneter.