19.00

Präsidentin des Rechnungshofes Dr. Margit Kraker: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Damen und Herren! Erlauben Sie mir nur ein paar kurze Bemerkungen zum Bericht zur Digitalisierungsstrategie des Bundes. Ich halte ihn deshalb für zentral, weil er sich mit dem Thema der Koordinationsfunktion im Digitalisierungsbereich auseinandersetzt.

Das Thema der Digitalisierung gehört ja seit einigen Jahren schon zu den Regierungsschwerpunkten und hat jetzt – man hat nicht zuletzt durch die Coronapandemie gesehen, wie sich die Arbeitswelt und die Arbeitsweise auch im Bereich der Verwaltung verändert – einen zusätzlichen Stellenwert erfahren. Es geht um Fragen der elektronischen Identität, der IT-Sicherheit, des Umgangs mit Daten im Allgemeinen. (Präsident Hofer übernimmt den Vorsitz.)

Was haben wir festgestellt? Seit dem Jahr 2018 sind die Kompetenzen für E-Government und IKT zentral im Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort angesiedelt. Wir sehen das als Chance, dass da eine klare Federführung besteht, und zwar geht es darum, Parallelentwicklungen zu vermeiden, nicht kommunikationsfähige Systeme zu vermeiden und ein klares Leadership zu entwickeln.

Für Österreich gilt es, wieder an die einstige Spitzenposition, die wir im Bereich des E-Governments hatten, anzuknüpfen. Dementsprechend geht es eben um die Ausarbeitung, um die Koordinierung der Ausarbeitung einer Digitalisierungsstrategie durch das Digitalisierungsministerium. Die anderen Akteure – es gibt eine Vielzahl von Akteuren: CDOs, Taskforce, Digitalisierungsagentur et cetera – sollen in unterstützender Form ihren Beitrag leisten.

Neben der Digitalisierung in der Verwaltung geht es um die digitale Transformation der Gesellschaft. Dafür gibt es auch einen Index; Österreich war dort im Jahr 2019 an 13. Stelle. Auch da gibt es eine große Herausforderung im Bereich der digitalen Transformation, etwa in der Konnektivität im Breitbandbereich. Die IT-Konsolidierung sehen wir naturgemäß positiv, deshalb eben auch die gebietskörperschaftenübergreifende Zusammenarbeit.

Wenn es Onlineplattformen gibt, ist es für uns auch wichtig, dass die Best Practices jeder Ebene herausgezogen werden und zum Vorbild genommen werden. – Danke schön. (Allgemeiner Beifall.)

19.03

Präsident Ing. Norbert Hofer: Besten Dank, Frau Präsidentin!

Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

Wünscht der Herr Berichterstatter ein Schlusswort? – Ich sehe, das ist nicht der Fall.

Wie vereinbart verlege ich die Abstimmungen an den Schluss der Verhandlungen über die Vorlagen des Rechnungshofausschusses und fahre in der Erledigung der Tagesordnung fort.