19.25

Abgeordneter Andreas Kollross (SPÖ): Herr Präsident! Frau Präsidentin des Rechnungshofes! Es freut mich, dass wir uns heute einmal fast zur Primetime über wichtige Themen unterhalten, weil ich ja wie immer der Meinung bin, dass Ihre Arbeit und die der Kolleginnen und Kollegen Ihres Hauses ganz, ganz wichtig ist, auch für unsere politischen Analysen.

Ich möchte nur davor ganz kurz eine Anmerkung zu Kollegen Kühberger von der ÖVP machen, zu seinem Schlusssatz, in dem er, wenn ich das sinngemäß richtig verstanden habe, gesagt hat: „Ich glaube, wir sind sehr gut unterwegs, was die Lesekompetenz [...] in Österreich betrifft.“ – Ich glaube das nicht (Abg. Kühberger: ... Deutschförderklassen ... ja!), und ich glaube, wir sollten uns auch nicht damit zufriedengeben, wenn wir wissen – das haben ja auch andere Vorrednerinnen und Vorredner schon gesagt –, dass jeder sechste Jugendliche in diesem Land nicht sinnerfassend lesen kann. Da kann man wohl nicht sagen, dass wir mit der Lesekompetenz in diesem Land gut unterwegs sind, sondern ich glaube, dass es notwendig ist, dass wir uns alle miteinander überlegen, wie wir diese Situation verbessern. Ich glaube auch nicht, dass man sich damit zufriedengeben sollte, dass man sagt, man hat es jetzt in einem Jahr geschafft, vom mittleren Feld der OECD in den Durchschnitt der OECD gekommen zu sein, weil ich erstens einmal nicht glaube, dass wir uns mit dem Durchschnitt zufriedengeben sollten, und wir uns zweitens vielleicht einmal noch anschauen sollten, ob nicht der Durchschnitt gesunken ist und das der Grund war, warum Österreich auch in den Durchschnitt aufgestiegen ist. (Zwischenruf des Abg. Kühberger.)

Ich möchte aber, weil ich das wirklich sehr interessant finde, auch als Niederösterreicher, zu einem Teil im Rechnungshofbericht kommen, der die Frage der Schulbibliotheken betrifft. Ich habe das ganz, ganz spannend gefunden und muss fairerweise sagen, das habe ich so auch nicht gewusst. In Niederösterreich gibt es zum Beispiel in nur 46 Prozent der Volksschulen und in nur 76 Prozent der neuen Mittelschulen Schulbibliotheken. Wir haben diese Diskussion auch schon im Rechnungshofausschuss geführt, auch mit dem zuständigen Minister, und da war ich schon ein bisschen verwundert, als wir ihn auf das angesprochen haben, und seine erste Reaktion eine formale war, nämlich zu sagen: Ich bin dafür nicht zuständig, für die Schulbibliotheken sind die Schulerhalter zuständig. – Formalrechtlich, hinsichtlich des Föderalismus hat er natürlich recht, aber ich würde mir von einem politisch Verantwortlichen, nämlich vom obersten Bildungsverantwortlichen der Republik, schon erwarten, dass er sich für die Lesekompetenz zuständig fühlt, dass er sich auch zuständig fühlt, wenn es in Schulen keine ausreichende Ausstattung gibt, dass er das zum Thema macht und diskutiert und sich in diesem Bereich auch engagiert. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der NEOS.)

In diesem Sinne glaube ich, dass es ganz, ganz wichtig wäre, dass wir gemeinschaftlich über Parteigrenzen hinweg anerkennen, dass es da wirklich Schwächen gibt, und dass wir gleichzeitig den Föderalismus sein lassen und nicht über Zuständigkeiten debattieren, sondern darüber, wie wir die Lesekompetenz unserer Kinder stärken. Danke schön. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der NEOS.)

19.29

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Wolfgang Zanger. – Bitte, Herr Abgeordneter.