11.12

Abgeordnete Sigrid Maurer, BA (Grüne) (zur Geschäftsbehandlung): Zur Güte (Ah-Rufe bei der SPÖ): Wir hatten in der letzten Präsidiale auch eine Diskussion, angeregt von Kollegin Bures, dahin gehend, dass wir den Ruf zur Sache wieder ein bisschen stärker berücksichtigen sollten und uns daran orientieren sollten, was in den Tagesordnungspunkten tatsächlich enthalten ist. Daran haben sich alle drei NationalratspräsidentInnen beteiligt (Abg. Deimek: ... Präsidenten ...! Was hat ... gesagt?), und wir haben uns auch darauf verständigt, dass wir das versuchen wollen.

Es ist richtig, dass das bei den bisherigen Aktuellen Stunden vielleicht nur mittelmäßig gut gelungen ist. Zur jetzt nachträglich versuchten Herleitung mit der Post muss ich sagen: Hut ab für große Kreativität! In diesem Sinne aber mein Vorschlag zur Güte: Die Geschäftsordnung sieht vor (eine Ausgabe der kommentierten Geschäftsordnung des Nationalrates in die Höhe haltend) – ich zitiere –: „Ist der inhaltliche Zusammenhang nicht gegeben“ – und das wurde vom Präsidenten so entschieden – „, ist der EntschlAntrag nicht in Verhandlung zu nehmen, sondern über Wunsch des [...] Antragstellers [...] als selbständiger Antrag (§ 26) einem Ausschuß zur Vorberatung zuzuweisen“. – Das würde ich in dieser Situation vorschlagen. (Beifall bei Grünen und ÖVP. – Abg. Amesbauer: Und dann kommt es zu einer Vertagung, und ...!)

11.14

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zur Geschäftsbehandlung: Herr Abgeordneter Schnedlitz. – Bitte.