12.11

Abgeordnete Mag. Eva Blimlinger (Grüne): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zwei Themen, die aus meiner Perspektive im Zusammenhang mit Umsatzsteuer und Mehrwertsteuer ganz zentral sind, sind der Bereich der Kunst und Kultur und jener der Medien, wobei ich dazu vielleicht gleich eine kleine Notiz für die Postcoronazeit oder dann, wenn wir wieder in den normalen Umsatzsteuermodus kommen, anbringen darf: Es ist ja so, dass die Umsatzsteuer für Kunst und Kultur bei 13 Prozent liegt, die der Gastronomie aber bei 10 Prozent. Frau Bundesministerin, Sie haben den Zusammenhang betont: Vielleicht kann man den Zusammenhang ab Jänner 2021 so herstellen, dass auch bei Kunst und Kultur 10 Prozent gelten. Wir haben das immer wieder gefordert, und ich glaube, dass das eine wichtige Gleichstellung ist – nicht zuletzt aus den Erfahrungen der letzten Zeit, aus denen wir wissen, wie eng das zusammenhängt. Es gibt nun also die Senkung auf 5 Prozent, und vielleicht gibt es dann ab Jänner für den Kunst- und Kulturbereich eine Steigerung auf auch nur 10 Prozent und nicht auf 13 Prozent.

Wenn eine bildende Künstlerin ein Bild um netto 10 000 Euro verkauft, waren es bis jetzt 11 300 Euro, die der Käufer, die Käuferin zahlen musste. Das wird er beziehungsweise sie weiterhin zahlen, aber der Künstlerin, dem Künstler bleiben 800 Euro. Das ist auch so, wenn es in der Galerie verkauft wird: Dann bleiben dem Galeristen, der Galeristin auch diese 800 Euro über. Ich darf vielleicht einen leisen Appell äußern: Es ist schon klar, dass auch die Galerien äußerst betroffen sind, sie haben durchaus gelitten, die Daten der letzten Kunstmessen zeigen aber, dass der Onlineverkauf eigentlich sehr gut war; vielleicht teilen Sie als Galerist, Galeristin die 800 Euro, die Ihnen bleiben, mit den Künstlern und Künstlerinnen, weil diese ja wirklich in einem großen Ausmaß betroffen sind.

Das gilt für die Galerien, das ist der sogenannte Primärmarkt in der bildenden Kunst, und der Sekundärmarkt sind die Auktionshäuser und der Kunsthandel. Da ist die Aufteilung wiederum eine andere.

In unserem gemeinsamen Abänderungsantrag ist es jetzt auch gelungen, dass der Zirkus und SchaustellerInnen drinnen sind, was mich als Liebhaberin des Zirkus besonders freut, und ich hoffe, dass es möglich ist, dass ab September wieder die großen Zirkusse kommen und auch der Zirkus in Wien am Rathausplatz stattfindet. Ich bin mehrfach von großen Zirkusbetreibern und -betreiberinnen gefragt worden.

Ein weiterer Bereich, der durch den Abänderungsantrag hinzukommt, sind E-Books und Onlinepublikationen. Es ist immer eine Schwierigkeit, das abzuschätzen und zu schauen, ob das nur für Amazon gut ist, aber nein, es ist auch für die kleineren österreichischen Unternehmen gut, weil sie mittlerweile im Onlinehandel – insbesondere was die Bücher im Bereich E-Books, aber auch im Bereich Onlinehandel betrifft – bestens aufgestellt sind und während des Lockdowns wirklich eine hohe Expertise und Varianten entwickelt haben.

Abschließend zu den Medien: Es ist gewissermaßen das zweite Medienpaket. Das erste war die Direktförderung der Tages- und Wochenzeitungen und des kommerziellen und nicht kommerziellen Rundfunks. Jetzt fördern wir das mit der Umsatzsteuer. Alleine bei zehn Tageszeitungen und zwei größeren oder großen Wochenzeitungen ist der Betrag, der dabei in Rechnung steht, rund 10 Millionen Euro, und wenn man die anderen dazurechnet, wird es wesentlich mehr. Auch dabei ist die Frage der Digitalerlöse – E-Books, Onlineangebote – ganz zentral, weil man sonst in den Unternehmen unterschiedlich rechnen und programmieren müsste. Bei allem, was die Verrechnung betrifft, ist Einheitlichkeit gerade bei den Medien äußerst wichtig.

Abschließend darf ich wie immer sagen: Im Übrigen bin ich dafür, dass die Windisch-Kaserne in Richard-Wadani-Kaserne umbenannt werden soll. – Danke. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

12.16

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Nikolaus Scherak. – Bitte.