16.34

Abgeordneter Ing. Manfred Hofinger (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Brexit stellt nicht nur die Wirtschaft auf eine große Probe, sondern auch das Bildungssystem, und dazu haben wir ja schon 2019 das Studienförderungsgesetz abgeändert, sodass unsere Studierenden in England nicht im Regen stehen gelassen werden.

Nun gibt es ein Austrittsabkommen zwischen England und der Europäischen Union und wir haben noch zwei weitere Punkte – sie sind schon angesprochen worden –: Beim ersten Punkt geht es um die Mobilitätsstipendien. Wir ändern, dass England auch in die Liste der Zielländer, in denen Studien mit Mobilitätstipendium gefördert werden können, aufgenommen wird.

Der zweite Punkt: Da ja der Wissensaustausch und das Sammeln von Erfahrungen im Studium wichtige Werte und Eckpfeiler sind und wir ja auch mehr oder weniger wollen, dass unsere Studierenden in England die Möglichkeit haben, das Know-how dieser guten Universitäten zu genießen, haben wir auch den zweiten Punkt in dieser Novelle, in dem es um die Gleichstellungsvoraussetzungen geht, die wir gewährleisten müssen, zu erledigen. Da geht es darum, dass Studierende aus England in der Europäischen Union, die bis Ende 2020 schon bei uns waren, natürlich die Förderungen bekommen. Das ist natürlich in Ordnung, aber nach dieser Übergangsfrist kann es nicht sein, dass die englischen Studierenden gleichbehandelt werden wie die EWR-Studierenden, und daher gilt ein englischer Studierender ab dem 1. Jänner 2021 als Drittstaatsangehöriger.

In diesem Sinne möchte ich noch ganz kurz das Erasmusprogramm ansprechen, weil es damit natürlich in Verbindung steht, ein sehr gutes Programm ist und einen wesentlichen Beitrag für ein vereintes Europa darstellt. Ich möchte nur eine Zahl herausgreifen, weil sie mir so wichtig erscheint: Seit 1987 hat es schon 10 Millionen Menschen ermöglicht, im Ausland, in europäischen Ländern zu studieren. In diesem Sinne freue ich mich auf die Einstimmigkeit bei diesen Beschlüssen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Jakob Schwarz.)

16.36

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet, damit ist die Debatte geschlossen.

Die Abstimmung wird wie vereinbart an den Schluss der Verhandlungen über die Vorlagen des Wissenschaftsausschusses verlegt.