17.37

Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Heinz Faßmann: Hohes Haus! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich schätze ja die offene Diskussion im Hohen Haus über alles, und ich passe auch immer genau auf, denn man lernt natürlich ganz unterschiedliche Perspektiven kennen. Man geht, sage ich auch, ohne einen zu großen Optimismus an den Tag zu legen, mit bereichernden Meinungen aus dem Haus.

Ich möchte nur eines, Herr Brückl, schon klar sagen, bei aller Offenheit und bei aller Klarheit der politischen Diktion: Es war kein chaotischer Schulbetrieb, der seit dem 16.3. (Abg. Belakowitsch: Na sicher!) oder seit dem 18.5. wieder stattfand. (Abg. Belako­witsch: Ein volles Chaos! Ein Megachaos!) Damit würden Sie wirklich allen Lehrern und Lehrerinnen, allen Direktoren und Direktorinnen unrecht tun. Was wir angesichts der Maßnahmen gemacht haben, das Herunterfahren der Schulen, aber auch das schritt­weise Wiedereröffnen der Schulen, ist planvoll abgelaufen (Abg. Belakowitsch: Sehr planvoll! ...!), auch von mir immer in einem sehr großen Zeitabstand, Wochen vorher, angekündigt. Man kann also nicht sagen, dass es zu einem planlosen Schulbetrieb ge­kommen ist. (Abg. Belakowitsch: Aber wie planlos!)

Man kann auch nicht sagen, dass jegliche Strategie gefehlt hat. (Abg. Belakowitsch: Ich hab’ keine erkennen können!) Es war ganz klar, welche Strategie wir angewandt haben, nämlich Bekämpfung der Pandemie. Und als wir eine Chance gesehen haben, wieder Schulen zu öffnen, haben wir es getan, unter Maßgabe von Hygienevorschriften, auch unter Maßgabe des Einhaltens von Distanz.

Also, Herr Brückl, bei allem Verständnis für den politischen Diskurs, der immer auch ein bisschen deutlich sein muss, weil es klarerweise viele gibt, die darauf großen Wert legen: So ist es nicht und hat es nicht stattgefunden! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Was wir derzeit auch tun, ist natürlich, zu überlegen: Wie gehen wir im Herbst vor? Wir hatten ja Gelegenheit, im Ausschuss auch darüber zu sprechen. Ich möchte nur darauf hinweisen, dass von meinem Haus eine ganze Reihe von Studien, von angewandten und auch von Grundlagenstudien, durchgeführt worden ist, um genau dieses Risiko der Infektion von Kindern festzustellen – wir haben auch sehr stark die Methodik befördert, die Gurgelwassermethode, die sogar so weit gekommen ist, dass sie irgendwann einmal im Einzelhandel kaufbar sein wird –, um abschätzen zu können, wie viel Risiko dahinter­steckt, aber auch um Instrumente zu haben, um in relativ kurzer Zeit eine große Anzahl an Schülern und Schülerinnen testen zu können, denn wir müssen den Eltern auch Si­cherheit geben, dass das, was wir mit der Schule vorhaben, nicht gegen ihre Interessen abläuft.

Wir arbeiten derzeit mit den Medizinischen Universitäten an Szenarien, um sagen zu können, was möglich ist, was wahrscheinlich ist, und wir werden dann unsere strategi­schen, planvollen Überlegungen genau vor diesem Hintergrund anstellen.

Ich bitte Sie, das zur Kenntnis zu nehmen. Es ist nicht alles planlos und strategielos, so wie es Ihnen erscheint. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

17.41

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Nico Marchetti. – Bitte.