10.55

Abgeordneter Norbert Sieber (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Minister! Hohes Haus! Geschätzte Zuseherinnen und Zuseher! Es wurde von diesem Platz aus schon öfter gemacht und ich möchte es auch dieses Mal wieder tun, nämlich den Familien Danke sagen. Ich möchte ihnen Danke dafür sagen, dass sie in der Zeit des Lockdowns unsere Gesellschaft durch die Krise getragen haben und die Stütze der Gesellschaft in der Zeit des Lockdowns waren. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Es ist deswegen auch wichtig und richtig, dass wir den Familienhärtefonds, der zu Beginn mit 30 Millionen Euro dotiert war, heute per Beschluss auf 60 Millionen Euro aufstocken, weil einfach ganz klar absehbar ist, dass diese Flut an Anträgen so nicht zu bewältigen sein wird. Ich glaube auch, dass die Zahlen da eine deutliche Sprache sprechen: Es wurden inzwischen beinahe 18 000 Fälle abgearbeitet und es wurden im Durchschnitt 1 200 Euro ausbezahlt; dieser Familienhärtefonds ist also ein voller Erfolg.

Meine Damen und Herren, beschlossen wird auch eine Einmalzahlung von 360 Euro pro Kind. Man redet immer wieder davon, dass man die Kaufkraft stärken soll, und genau das tun wir mit diesen 360 Euro. Das soll unbürokratisch sein – na, was denn sonst? –: Im September wird das Geld antragsfrei überwiesen werden. Es soll auch gerecht sein. Ich sage, ja, es ist gerecht, denn alle Familien haben eine Leistung erbracht und sollen deswegen auch in den Genuss dieser Unterstützung kommen.

Ausbezahlt wird es, wie gesagt, im September; der September wird für die Familien wirklich ein guter Monat sein, denn im September, wenn man sich das vor Augen führt, werden bei einer Familie mit drei Kindern im Alter von acht, zehn und zwölf Jahren über den Kinderbonus 1 080 Euro ausbezahlt. Es kommt die Einmalzahlung aus dem Krisenfonds dazu, die antragsfrei 100 Euro pro Kind ausmacht, also 300 Euro in diesem Fall. Es gibt das Schulstartgeld, das ebenfalls mit 100 Euro pro Kind dotiert ist, also weitere 300 Euro, und wenn dann noch einer der Elternteile von Arbeitslosigkeit betroffen ist, dann wird auch die Einmalzahlung von 450 Euro im September ausbezahlt.

Das heißt, im September kann diese Familie 2 130 Euro an Direktzahlungen, mit der Arbeitslosenunterstützung 2 580 Euro, erwarten. Das ist die Unterstützung, die die Familien brauchen, das ist der Freiraum, den sie brauchen. Mit dieser Summe werden wir auch die Kaufkraft entsprechend stärken. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich glaube, das ist ein Paket, das sich sehen lassen kann, und ich bitte die Opposition, entsprechend mitzustimmen. Stimmen Sie mit, dann wird alles gut! – Ich danke Ihnen. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Maurer. – Abg. Meinl-Reisinger: So blöd dieser Satz in dieser Situation! Was soll dieser Satz?)

10.58

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Stöger. – Bitte.