14.41

Abgeordneter Alois Schroll (SPÖ): Geschätzter Herr Präsident! Herr Gesundheitsminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Ja, Frau Kollegin Gabriela Schwarz – ich glaube, sie hat gerade den Saal verlassen – hat es richtig gesagt: Das Gesundheitssystem in Österreich funktioniert.

Es funktioniert deshalb, weil unsere Österreicherinnen und Österreicher und viele Tausende Leute, die im Gesundheitssystem arbeiten, hart daran arbeiten und vieles wettgemacht haben, was in der Krise nicht funktioniert hat. Sie haben nämlich Masken und Desinfektionsmittel erzeugt, wo auch immer Notstand geherrscht hat. (Beifall bei der SPÖ.) Da bin ich schon beim Thema, dass ich allen in Österreich danken will, die in diesen Zeiten wirklich flexibel gearbeitet haben und Ideen hatten.

Dass die Verwendung von Alkohol zur Herstellung von Desinfektionsmitteln nach dem 31. August dauerhaft von der Alkoholsteuer befreit wird, ist ganz sinnvoll.

Geschätzter Herr Bundesminister! Am Anfang der Pandemie, im März – ich als Bürgermeister weiß, wovon ich spreche –, hat es in den Schulen, in unserem Krankenhaus in Ybbs und, und, und keine Masken, keine Desinfektionsmittel mehr gegeben. Genau deshalb haben die Leute dann zu diesen Mitteln gegriffen, Brillen gebastelt und so weiter und so fort. (Beifall bei der SPÖ.)

Wir sind der Meinung, die Regierung sollte wirklich daraus lernen. Ich glaube, wir sollten jetzt hier im Parlament alle Maßnahmen ergreifen, damit diese Desinfektionsmittel erzeugt werden können. Deswegen wundert es mich, dass die Regierungsparteien bei diesem Beschluss wieder einmal nicht mitziehen wollen.

Klubobmann Wöginger hat es heute Vormittag in seiner Rede schon gesagt: Der Gebrauch von Desinfektionsmitteln wird ein fixer Bestandteil unseres Alltags sein. Bei der Schaumweinsteuer zum Beispiel hat man nicht lange gezögert. Das ist gut für die Gastronomie. Es wurde als großer Wurf, als große Entlastung gefeiert. Eine Entlastung in der Höhe von 25 Millionen Euro wurde damit erreicht, aber nur mit Champagner und Sekt, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, werden sich unsere Heldinnen und Helden draußen in Österreich in Zukunft die Hände nicht desinfizieren können. Deswegen sollen wir heute genau diese Maßnahmen ergreifen und die Steuerbefreiung durchführen. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

14.44

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Martina Diesner-Wais. – Bitte, Frau Abgeordnete.