22.33
Abgeordneter Dr. Harald Troch (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Zuerst eine gute Nachricht: Die gute Nachricht ist, ich bin letzter Redner der SPÖ und habe noch 8 Minuten Restredezeit. Das ist erfreulich. (Allgemeine Heiterkeit. – Zwischenrufe der Abgeordneten Loacker und Belakowitsch.)
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: 11 Minuten.
Abgeordneter Dr. Harald Troch (fortsetzend): Dieses Thema ist kein kontroversielles Thema, sondern es ist erfreulich, dass es da einen Gleichklang und einen Gleichschritt der österreichischen Parlamentsparteien im Einsatz für die deutschsprachige Minderheit in Slowenien gibt. Je kleiner eine Minderheit ist, desto mehr verdient sie die Unterstützung, den Schutz und die aktive Hilfe von außen und – darum geht es uns – natürlich vor allem von Slowenien, von der slowenischen Regierung selbst.
Wir sind ja da seit Jahren dahinter; in jeder Gesetzgebungsperiode gibt es entsprechende Anträge. Ein bisschen was hat sich auch aufgrund des Einsatzes der Republik Österreich und seiner Vertreter und Vertreterinnen tatsächlich bewegt. Immerhin war die mittlerweile vergangene Regierung von Šarec nicht nur bemüht, sondern es ist tatsächlich eine Dialoggruppe de facto fast eingesetzt worden, zugesagt worden. Sie hat sich aufgrund von Covid-19 und der Neubildung der Regierung nicht konstituiert.
Die neu gebildete slowenische Regierung ist da etwas weniger aufmerksam, weniger verständnisvoll, aber immerhin hat der slowenische Staatspräsident versöhnende Worte formuliert. Ich glaube, dass wir uns da vor allem auch in eine gemeinsame Richtung weiterbewegen und voll unterstützen werden. Ich bin in dieser Sache optimistisch. Ich danke hier auch für die Zusammenarbeit in dieser Frage der Unterstützung der deutschsprachigen Minderheit in der Republik Slowenien. – Danke. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von ÖVP und Grünen. – Abg. Martin Graf: Du hättest ruhig länger sprechen können, ich höre dir gern zu!)
22.35
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Sie haben jetzt noch ganze 10 Minuten hergeschenkt.
Nächster Redner: Abgeordneter Kassegger. – Bitte.