14.55

Abgeordnete Rosa Ecker, MBA (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Hohes Haus! Ja: keine Organe aus China nach Österreich. Wir haben jetzt gehört, wie die Lage in China ist. Wie schaut es eigentlich in Österreich betreffend Trans­plantationen aus? – Das ist ja ein Thema, mit dem wir uns an sich nicht so gerne be­schäftigen.

In Österreich sind Transplantationen ganz klar geregelt: die Grundsätze der Spende, der Transport von Organen, die Rückverfolgbarkeit genauso wie der internationale Organ­tausch. In Österreich ist man im Fall des Ablebens automatisch Organspender. Wenn man das nicht möchte, muss man es schriftlich deponieren, in der Krankenakte oder im Widerspruchsregister.

Organ- und Stammzellentransplantationen erleichtern schwerkranken Menschen das Leben und sie retten Leben. In Österreich wird das an vier Standorten gemacht, und zwar an den Unikliniken in Graz, Innsbruck und Wien sowie bei uns in Oberösterreich im Krankenhaus der Elisabethinen – dort werden Nierentransplantationen gemacht.

Für Lebendspender, die sehr oft aus dem näheren Familienkreis kommen, gibt es ein sehr gutes Nachsorgeprogramm, um auch die Gesundheit der Organspender sicherzu­stellen. Auch Lebendspender werden immer wieder gesucht.

2018 wurden laut Gesundheitsministerium in Österreich knapp 800 Organe transplan­tiert. Mehr als die Hälfte davon betrafen Nieren, danach folgen Leber-, Lunge- und Herz­spenden.

In Österreich gibt es wirklich eine klare gesetzliche Regelung. Um die Zahl der Organ­spender konstant zu halten und möglicherweise doch noch zu erhöhen, gibt es ein För­derprogramm, das auch im Krankenanstalten- und Kuranstaltengesetz festgehalten ist. Das ist notwendig und wichtig, weil Organe in Österreich eben nur freiwillig und unent­geltlich gespendet werden dürfen, also ohne Nebengeschäfte, ohne Spenden, ohne an­dere Vorteilsannahme – das ist verboten, genauso wie sämtliche Formen des Organhan­dels verboten sind, bereits der Versuch ist strafbar.

Österreich ist eines der acht Mitglieder von Eurotransplant; Organe werden nur über Eurotransplant vermittelt, dazu gibt es ganz klare Kriterien – nach Dringlichkeit, nach medizinischer Notwendigkeit. Das heißt, in Österreich eingesetzte Organe sind unbe­denklich und werden legal transplantiert. Das möchte ich auf diesem Wege auch den Zusehern mitgeben, die vielleicht aufgrund der aktuellen Diskussion hier jetzt etwas be­denklich gestimmt sind.

Ich bin wie Kollegin Bayr davon überzeugt, dass keiner von uns im Fall des Falles ein Organ erhalten möchte, das durch Organraub oder illegale Entnahme verfügbar gewor­den ist.

Zur Beruhigung: Es gibt auch eine Anfragebeantwortung des Sozialministeriums aus dem Dezember 2018, in der festgehalten wird, dass bis dahin noch kein Organ aus China in Österreich transplantiert wurde. Ich gehe davon aus, dass die handelnden Per­sonen in Österreich sich auch weiterhin an die Gesetze halten.

Organhandel ist ganz entschieden abzulehnen. Österreich unterstützt zahlreiche Initia­tiven gegen Menschenhandel zum Zweck der Organentnahme sowie gegen den Organ­handel an sich. Natürlich stimmen wir dem Anliegen dieser Bürgerinitiative und damit diesem Antrag zu. (Beifall bei der FPÖ.)

14.59

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt nun Frau Abgeordnete Dr. Ewa Ernst-Dziedzic. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.