19.04

Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Leonore Gewessler, BA: Werte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Zukunftsfähige Verkehrspolitik hat drei Säulen, das 1-2-3-Ticket hat drei Säulen – das haben die beiden gemeinsam. Was heißt das? – Zukunftsfähige Verkehrspolitik braucht Infrastruktur, braucht Angebot und braucht ein leistbares Ticket.

Wir haben uns als Bundesregierung dazu verpflichtet, und wir liefern das jetzt auch, dass wir alle drei Säulen bearbeiten: ein gutes Angebot in der Infrastruktur – der größte ÖBB-Rahmenplan, den wir dieses Jahr mit einem Zuschussvertrag fertig gemacht haben, wir haben im Konjunkturpaket noch einmal 150 Millionen Euro extra für die Infrastruktur verankert –, wir arbeiten am Angebot – die Verkehrsdiensteverträge werden laufend ausgeweitet, wir haben im Konjunkturpaket noch einmal 150 Millionen Euro für die Verbesserung des Angebots drinnen –, und wir arbeiten am 1-2-3-Ticket. Das sind die drei Säulen, und ja, jede dieser drei Säulen müssen wir bearbeiten, an jeder dieser drei Säulen müssen wir weiterdrehen, denn der Verkehr ist und bleibt die große Herausforderung in der Klimabilanz, und genau das tun wir in dieser Bundesregierung. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

Ich darf jetzt alle beruhigen, die sich ob des Antrages Sorgen machen: Auch das 1-2-3-Ticket hat drei Säulen – eins, zwei, drei (mit den Fingern der Reihe nach die Zahlen eins, zwei, drei andeutend), und nichts anderes steht in diesem Antrag, nämlich stufenweise drei Säulen einzuführen. Wir starten aber im Sinne der Kundinnen und Kunden, im Sinne der Menschen in Österreich mit der österreichweiten Variante, weil diese rasch auf den Boden zu bringen ist. Wir wollen mit den Schritten, die als Erstes möglich sind, auch rasch zu den Kundinnen und Kunden. Und ja, drei Säulen – eins, zwei, drei –, das heißt, natürlich arbeiten wir parallel auch an der Einsersäule und an der Zweiersäule, denn das Ticket ist ein Meilenstein im öffentlichen Verkehr in Österreich und das wollen wir natürlich zur Gänze umsetzen, so wie wir es uns im Regierungsprogramm vorgenommen haben. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

Deswegen halte ich mich jetzt kurz: Ich bedanke mich sehr, sehr herzlich für den Rückenwind mit dem Antrag aus diesem Haus. Viele von Ihnen haben es erwähnt – einige ehemalige Verkehrsminister, -ministerinnen sind ja auch im Raum –, das ist ein Großprojekt, das ist ein Megaprojekt. Deswegen sind wir seit vielen Monaten in unzähligen Gesprächsrunden mit den Verbünden, mit den Landesverkehrsreferenten, -referentinnen, um das auf den Boden zu kriegen, aber wir sind dazu wild entschlossen.

Herr Kollege Stöger, einen Nachsatz erlauben Sie mir noch: Im Übrigen bin ich der Meinung – um Eva Blimlinger zu zitieren –, diese Bundesregierung ist 2023 sicher noch im Amt. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

19.07

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Johann Singer. – Bitte.