20.05

Abgeordneter Mag. Thomas Drozda (SPÖ): Herr Präsident! Frau Präsidentin des Rechnungshofes! Bevor ich in der Sache selbst etwas sage, möchte ich mich wirklich beim Rechnungshof und auch bei den Kollegen des Rechnungshofausschusses bedanken. Das war mein Debüt im Rechnungshofausschuss, und ich muss sagen, so konstruktiv wird in wenigen Ausschüssen – und schon gar nicht im Plenum – diskutiert. Die Grundlage dieser konstruktiven Diskussion waren zweifellos diese sehr sachlichen, sehr gut lesbaren und kompakten Berichte, die es uns ermöglicht haben, eine zielgerichtete Diskussion zu führen.

Bevor ich auf den Bericht eingehe, möchte ich aber noch die Gelegenheit nützen, auch dem ORF, um den es jetzt im letzten Bericht geht, für die hervorragende Arbeit während der Zeit des Lockdowns und danach zu danken. (Beifall bei SPÖ, ÖVP, Abgeordneten der Grünen sowie des Abg. Hoyos-Trauttmansdorff.)

Ich glaube, dass sich in dieser Ausnahmesituation wieder einmal gezeigt hat, wie wichtig ein öffentlich-rechtliches Medium ist, das faktenbasiert und zuverlässig unaufgeregt berichtet.

Ich registriere auch mit einer gewissen Genugtuung – und ich schaue da in Richtung der Reihen der Freiheitlichen –, dass die Diskussion um die Staatsfinanzierung des ORF in den letzten Tagen und Wochen deutlich leiser geworden ist. Ich kann nur sagen, das ist wirklich gut so. (Beifall bei Abgeordneten der SPÖ sowie der Abg. Gabriela Schwarz.)

In der Sache des Berichtes selbst komme ich allerdings nicht umhin, den Rechnungshof zu zitieren, insbesondere seine Ausführungen unter Ziffer 3.2, in denen es um die Frage geht, auf Basis welcher Berechnungen die Entscheidungen für beziehungsweise gegen den Standort gefällt worden sind. Es ist eine Barwertberechnung über 35 Jahre abgezinst, und die Differenz über diese 35 Jahre, die zugunsten des alten Standorts oder des bisherigen Standorts ausgegangen ist, war sage und schreibe 4 Millionen Euro – man könnte sagen, das basiert auf einer Rundungsdifferenz.

Die Wahrheit ist – und ich kann das aus meiner Erfahrung als Stiftungsrat sagen –: Die ÖVP wollte diesen Neubau nicht. Daher wurde auch die Entscheidung so getroffen, wie sie getroffen wurde: ein 40 Jahre altes Gebäude, einen Roland-Rainer-Bau, mit all den Problemen, die so ein 40 Jahre altes Gebäude mit sich bringt, zu sanieren.

Wie problematisch diese Sanierung war, hat man unmittelbar danach am Bauteil I gesehen. Beim Bauteil I – das ist dieses zentrale Gebäude, das Sie sehen, wenn Sie auf den Küniglberg zugehen – gab es zwei Probleme: eine Bauzeitverzögerung von zwei Jahren und zudem eine Erhöhung der Kosten um über 20 Prozent.

Ich bin jemand, der immer auch gerne Verantwortlichkeiten benennt. Verantwortlich dafür war zweifellos der damalige kaufmännische Direktor Richard Grasl. Man kann von Glück reden, dass er nicht Generaldirektor wurde und dass der jetzige Generaldirektor dann – und das zeigt der Rechnungshofbericht ja auch sehr deutlich – die richtigen Projektmanagementschritte und Controllingschritte gesetzt hat und die Sache jetzt wieder auf einem guten Weg ist. – In diesem Sinne: Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

20.08

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Kainz. – Bitte.