17.09

Abgeordneter Johannes Schmuckenschlager (ÖVP): Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Bundesministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir können heute den erfolgreichen Weg des Umweltförderungsgesetzes weiterschreiben und fortschreiben. Ich glaube, es ist ganz, ganz wichtig, den erfolgreichen Weg raus aus den fossilen Energieträgern hin zu erneuerbaren Energieträgern entsprechend zu unterstützen.

Die Frage, ob das wirklich „nachhaltig fetzt“, kann man, glaube ich, absolut mit Ja beantworten. 1 Milliarde Euro für den Klimaschutz fetzt nachhaltig, und zwar aus mehreren Gründen: Wir haben auf der einen Seite die Tangente, dass wir Energie sparen können, und auf der anderen Seite die Tangente, dass wir Energie aus erneuerbaren Energieträgern, die auch bei uns zum Teil nachwachsen, entsprechend bereitstellen können. Das heißt, da ist eine enorme volkswirtschaftliche Rechnung aufzustellen, die uns wahrscheinlich am Ende des Tages auch über diese 1 Milliarde Euro bringen wird, was wir volkswirtschaftlich dem Staat zugutekommen lassen können.

Und das ist das Erfolgsmodell des Umweltförderungsgesetzes, denn nur so wird es mit der Verbindung zwischen Wirtschaft und Klimaschutz langfristig möglich sein, diese Nachhaltigkeit in allen Säulen – eben der sozialen, ökologischen und ökonomischen Nachhaltigkeit – sicherzustellen; dann funktioniert das langfristig wirklich erfolgreich. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Ich glaube, es ist auch ein guter Ansatz, bei privaten Initiativen – wenn man jetzt einen Kesseltausch vornimmt oder etwas Ähnliches – mit staatlicher Unterstützung Aktivitäten zu setzen und dadurch letztendlich Impulse zu schaffen, und diese Impulse braucht unsere Wirtschaft wirklich, denn durch die Covid-19-Krise auch auf dem Arbeitsmarkt müssen wir alle Hebel in Bewegung setzen, wie wir Arbeitsplätze schaffen können und unser Wirtschaftssystem von der Karbonisierung weg hin zu einem modernen Wirtschaftssystem bringen, das am Ende des Tages unabhängig von Kohle und Gas ist.

Das sind aber – und das wurde auch schon angesprochen – nicht die einzigen Investitionen in diesem Bereich. Wir haben ja auch die Möglichkeit der Kombination mit der Covid-Investitionsprämie – im 7-Prozent-Bereich oder auch im 14-Prozent-Bereich –, und das hebelt das Ganze noch einmal. Daher, glaube ich, werden die nächsten zwei Jahre mit diesen Geldern, mit dieser 1 Milliarde Euro sehr gut ausdotiert sein.

Wir werden aber darüber hinaus langfristig und nachhaltig noch mehr Geld in diesen Sektor hineininvestieren, aber vor allem langfristig und nachhaltig aus diesem Sektor heraus Positives für unsere Volkswirtschaft, für unsere Arbeitsplätze und für den gesamtvolkswirtschaftlichen Erfolg Österreichs lukrieren können. Das heißt, wir legen heute den Grundstein für eine positive wirtschaftliche Entwicklung in Fragen des wirtschaftlichen Klimaschutzes. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

17.12

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Walter Rauch. – Bitte.