17.54

Abgeordnete Barbara Neßler (Grüne): Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Es hat vermutlich in den letzten Jahrzehnten keine Zeit gegeben, in der sich Kinder und Eltern so auf den Schulbetrieb gefreut haben wie im Mai oder jetzt im Herbst; Kinder und Jugendliche, weil sie ihre Freunde und Freundinnen wieder getroffen haben, und Eltern, die sich neben Verpflichtungen wie Homeoffice, Homeschooling und Kinderbetreuung aufgerieben haben und das alles bewerkstelligen mussten.

Spätestens seit gestern mit dem Herbstanfang ist es ein großes Thema, was wie an Schulen – und es wird auch die Kinderbetreuungseinrichtungen betreffen – weitergehen kann und wird.

Es war selbstverständlich absehbar, dass es keinen normalen Betrieb wie vor der Coronazeit geben wird, und es ist absehbar, dass nicht nur Kinder nach Hause geschickt werden, die infiziert sind, sondern dass eine Quarantäne, wenn es notwendig ist, größere Gruppen in Klassen oder Schulen treffen wird, obwohl wir natürlich alles daransetzen, dass wir die Schulen nicht schließen müssen. Wir stehen erst vor dem Beginn der Herausforderungen, die die kommenden tieferen Temperaturen mit sich bringen werden. Es gibt viele Eltern, die sich berechtigterweise fragen, wie sie es schaffen werden, die Kinder wieder über einen längeren Zeitraum zu Hause zu betreuen.

Hervorheben möchte ich, wenn es um Familie und Haushalt geht, dass vor allem wieder die Frauen zum Handkuss kommen, Frauen die doppelte und dreifache Arbeit leisten. Viele haben bereits im Frühjahr ihren Urlaub oder die Pflegefreistellung fast oder komplett aufgebraucht. Wir verlängern jetzt nicht nur die Sonderbetreuungszeit, sondern der Staat wird auch die Hälfte der Kosten anstatt ein Drittel übernehmen. Darum verstehe ich auch die Kritik des Kollegen Wurm nicht, der gesagt hat, dass die Wirtschaft gequält wird. Herr Kollege Wurm, es geht darum, dass wir sie entlasten, die Kosten wird der Staat tragen! (Beifall bei den Grünen sowie der Abg. Gabriela Schwarz.)

Die Sonderbetreuungszeit ist als zusätzliches Instrument zu den bisher bestehenden arbeitsrechtlichen Möglichkeiten gedacht, und ja, richtig, es braucht die Zustimmung des Arbeitgebers oder der Arbeitgeberin, was wir uns natürlich auch anders gewünscht hätten. Diesen möchte ich daher zu bedenken geben, dass es auch gilt, mehrfach belastete Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer davor zu bewahren, durch eine permanente Überforderung selber krank zu werden, denn damit wäre selbstverständlich weder dem Arbeitgeber oder der Arbeitgeberin noch dem Arbeitnehmer oder der Arbeitnehmerin geholfen. Es würde also zu einer Lose-lose-Situation führen.

Mir ist es ein großes Anliegen, dass wir die Eltern in dieser schwierigen Situation nicht alleinlassen und ihnen mit der Verlängerung der Sonderbetreuungszeit eine Hilfe bieten, damit sie bestmöglich ohne Betreuungslücken durch die kommenden Monate kommen. Die große Herausforderung, der Herbst, steht uns noch bevor.

Jetzt liegt es an den zuständigen Stellen, die Eltern umfassend darüber aufzuklären, welche Möglichkeiten von Freistellungen es gibt. Auch Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen sind zu informieren, mit einem Appell, ihren DienstnehmerInnen bestmöglich entgegenzukommen, denn eines ist klar: Durch diese Krise werden wir nur gut kommen, wenn wir alle aufeinander Rücksicht nehmen. – Danke. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

17.58

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Christian Drobits. – Bitte.